MINSK, 4. Oktober (BelTA) – In Belarus sind alle Bedingungen geschaffen, um ein regelrechtes Monitoring der Wahlen zu gewährleisten. Diese Schlussfolgerungen haben die GUS-Wahlbeobachter nach der ersten Etappe der Wahlkampagne gezogen.
Aus der Pressemitteilung des Stabs der Mission geht hervor, dass in Belarus alle erforderlichen Bedingungen geschaffen sind, um die Wahlen zu beobachten. Die Leiter der Wahlkreiskommissionen stehen allen Interessenten zur Verfügung und informieren über die vergangenen Etappen der Wahlkampagne. Die Mitglieder der GUS-Wahlbeobachtungsmission konnten in die Sitzungsprotokolle der Wahlkreiskommissionen und andere Dokumente Einsicht nehmen.
Die GUS-Langzeitbeobachter halten sich seit dem 30. September in Belarus auf. Sie haben inzwischen ein Bild vom Verlauf der Wahlkampagne und von der Bildung der Wahlbezirkskommissionen in allen Gebieten des Landes und in Minsk gemacht. Die Wahlbeobachter besuchten 23 Wahlkreiskommissionen, trafen sich mit der Leitung der Gebietsexekutivkomitees in Brest, Witebsk, Grodno und Mogiljow, mit Leitern der Wahlkommissionen in den Gebieten und in Minsk. Es fanden Treffen im Innenministerium und Generalstaatsanwaltschaft statt, wo die Organisation und Durchführung der Wahlkampagne erörtert wurde.
Der Missionsstab der GUS-Wahlbeobachter analysiert die belarussische Wahlgesetzgebung und bereitet Unterrichtsmaterial für Kurz- und Langzeitbeobachter vor. Die Zentrale Wahlkommission hat 157 internationale GUS-Wahlbeobachter zugelassen.
