Einen Monat nach der Übernahme des Vorstandsvorsitzes des Kollegiums der Eurasischen Wirtschaftskommission ist einer der größten belarussischen Staatsmänner Michail Mjasnikowitsch wieder in Minsk. Heute hat er den Status eines internationalen Beamten und ist mit der offiziellen Formulierung „zu Arbeitsbesuch“ angekommen. Auf seinem Besuchsplan stehen Treffen mit dem belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, Premierminister Sergej Rumas, dem Leiter der Präsidialverwaltung Igor Sergejenko.
Michail Mjasnikowitsch übernahm am 1. Februar 2020 den Hauptposten im EAWK-Kollegium für die nächsten 4 Jahre – und für die nächsten 4 Jahre übernimmt Belarus zufällig die Präsidentschaft in der Eurasischen Wirtschaftsunion. Das kann als ein Vorteil betrachtet werden. Belarus wird seine Initiativen viel einfacher fördern können. Die multilaterale Agenda kann mit neuen Inhalten befüllt werden. Gleichzeitig ist Michail Mjasnikowitsch, der bereits die höchsten Stellen in der Präsidialverwaltung, der Nationalen Akademie der Wissenschaften, der Regierung und im Rat der Republik besetzt hat, ein sehr erfahrener Bürokrat – im positiven Sinne des Wortes. Auch Alexander Lukaschenko ist kaum geneigt, selbst seinen Protegés Zugeständnisse zu machen. Deshalb wird Mjasnikowitsch für seine Arbeit „hundertprozentig“ verantwortlich sein, wie der belarussische Staatschef gerne sagt.
Nutzen für Belarus und die ganze Wirtschaftsunion
Die Arbeit für das Allgemeinwohl – darauf stimmte das belarussische Staatsoberhaupt Alexander Lukaschenko Michail Mjasnikowitsch bei einem Arbeitsgespräch im Palast der Unabhängigkeit Ende November 2019 ein. Zu diesem Zeitpunkt war seine Kandidatur sorgfältig analysiert worden. „Wir haben uns überlegt, wen wir empfehlen sollen. Es gab einige Freiwillige. Aber ich glaube, dass nur Sie dieser Aufgabe gewachsen sind. Denn alle Kandidaten, die ich in Betracht ziehen musste, hatten ihre Nachteile, weniger Erfahrung, weniger diplomatisches Geschick. Sie aber besitzen diese Eigenschaften“, sagte Alexander Lukaschenko damals.
Diese Meinung teilten auch alle Staats- und Regierungschefs der EAWU-Staaten. Wie der belarussische Präsident selbst sagte, habe er seine Amtskollegen über diese Entscheidung persönlich informiert.
Endgültig war die Kandidatur von Michail Mjasnikowitsch beim EAWU-Gipfeltreffen in Sankt Petersburg bestätigt.
Informeller Ansatz und eine Bitte
Im Verlauf des Gipfeltreffens bestand Alexander Lukaschenko darauf, dass die Entscheidung über die Ernennung von Michail Mjasnikowitsch zum Chef des EAWK-Kollegiums nicht formell getroffen werden soll.
Der russische Präsident Wladimir Putin sagte, er sehe kein Problem damit, den belarussischen Beamten in dieser Funktion zu sehen. Michail Mjasnikowitsch sei in den EAWU-Ländern aus seinen früheren Positionen gut bekannt. Putin will noch mit dem belarussischen Premier Michail Mjasnikowitsch Verhandlungsgespräche über Öllieferungen, Gaspreise, den Bau des Atomkraftwerks geführt haben.
Der russische Staatschef äußerte eine Bitte an den neu ernannten Chef des EAWK-Kollegiums. Im Moment werde die Strategie der belarussisch-russischen Integration nachgeschliffen. „Ich würde es sehr begrüßen, wenn der neue Vorsitzende uns alle darüber informieren würde, wie er die Organisation seiner Arbeit in diesem Bereich sieht. Es müssen Vereinbarungen und Abstimmungen auf nationaler Ebene erfolgen. Ich würde deshalb Michail Mjasnikowitsch sehr darum bitten, alle EAWU-Staaten zu bereisen und mit seinen EAWK-Kollegen, mit Regierungschefs und Fachleuten Gespräche zu führen, um diese Strategie gemeinsam durchzusetzen.“
Michail Mjasnikowitsch sagte, seine Hauptaufgabe auf diesem Posten sei die sichere Umsetzung aller Verträge und des politischen Willens der EAWU-Staatschefs: „Ich verstehe sehr gut, dass es eine große Routinearbeit ist. Ich denke, das ich über das notwendige Wissen und Erfahrung verfüge, um diese Strategie umzusetzen.“
Eurasische „Weltreise“
Michail Mjasnikowitsch erfüllte sein Versprechen, alle Hauptstädte der Union zu besuchen und sich mit der Staatsleitung zu treffen. Bereits am 4. Februar kam er nach Kirgisistan, um sich mit Präsident Sooronbai Dscheenbekow, Premierminister Muhammedkaly Abylgasiev und Chef des kirgisischen Parlaments Dastanbek Dschumabekow zu treffen. Am 7. Februar besuchte er Jerewan und führte Gespräche mit dem armenischen Premierminister Nikol Paschinjan, Präsident Armen Sarkissjan und Sprecher der Nationalversammlung Ararat Mirzoyan. Am 17. Februar war die Reise nach Moskau, Treffen mit dem stellvertretenden russischen Ministerpräsidenten Alexej Owertschuk geplant.
In Nur-Sultan führte Mjasnikowitsch Gespräche mit Kasachstans Präsident Kassym-Schomart Tokajew, Premierminister Askar Mamin, Senatssprecherin Dariga Nasarbajewa. Dort wurde ihm die Unterstützung des ersten Präsidenten Kasachstans Nursultan Nasarbajew zugesprochen.
Mit dem Besuch in Minsk schließt Michail Mjasnikowitsch diese Reise ab und zieht den Schlussstrich unter den ersten Monat im neuen Amt.
Bei allen bisherigen Treffen standen strategische Entwicklungsrichtungen der eurasischen Wirtschaftsintegration bis 2025, Ansätze zur Beseitigung von Handelsschranken, Ausnahmen und Beschränkungen, Fragen der Handelsentwicklung im Mittelpunkt. Zumindest in diesem Stadium sind die Ergebnisse positiv. Die Vorschläge und Initiativen des neuen Vorsitzenden des EAWK-Kollegiums fanden Verständnis und Unterstützung .
