Krutoi behandelte mit Leiter der OVKS-PV auswärtige Sitzung des PV-Rates in Minsk

MOSKAU, 10. April (BelTA) - Der belarussische Botschafter in Russland, Dmitri Krutoi, traf sich am 10. April mit Sergej Pospelow, Exekutivsekretär der Parlamentarischen Versammlung der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit, Leiter des Sekretariats der OVKS-PV, teilt der Pressedienst der diplomatischen Vertretung in Russland gegenüber BELTA mit.

"Die Seiten tauschten sich über die Aussichten der Interaktion im Rahmen der OVKS-PV im Kontext des Vorsitzes der Republik Belarus in der Organisation aus. Es wurden eingehend die Vorbereitungen und die Durchführung einer auswärtigen Tagung des Rates der Parlamentarischen Versammlung am 18. Mai in Minsk erörtert und über den Programmentwurf für die Veranstaltung ausgetauscht. Sergej Pospelow informierte die Teilnehmenden darüber, dass die Tagesordnung von der Verwaltung der Versammlung genehmigt werden muss. Sie sprachen auch über andere Veranstaltungen der PV-Arbeitsgremien, die in Belarus stattfinden sollen", so der Pressedienst.

Dmitri Krutoi hat auf die Bedeutung der parlamentarischen Dimension für die OVKS hingewiesen und vorgeschlagen, weiter an der Stärkung und Aufwertung des Status der Organisation und der OVKS-PV zu arbeiten. Er betonte die Notwendigkeit, ungelöste Fragen der Tätigkeit zu formalisieren und die Ergebnisse in dieser Richtung zu konkretisieren, wobei er auf die Arbeit im Bereich der Modellgesetzgebung und die Schaffung einer Rechtsgrundlage für die friedenserhaltenden OVKS-Aktivitäten aufmerksam machte.

"Sergej Pospelow wies seinerseits darauf hin, dass die von der Versammlung ausgearbeiteten Mustergesetze bei der Ausarbeitung nationaler Gesetze durch die Mitgliedstaaten berücksichtigt werden, z.B. in Bezug auf den Verkehr militärischer Ladungen, operative und investigative Aktivitäten und andere. Der zuständige Sekretär der Versammlung schätzte, dass bis zu 85% der von der OVKS erarbeiteten Gesetze in die nationalen Gesetzgebungen umgesetzt werden. Als wichtige Arbeitsbereiche nannte er die Überwachung von Wahlen in den OVKS-Mitgliedstaaten sowie die Aktivitäten im Rahmen internationaler interparlamentarischer Strukturen", so die Botschaft.

"Dmitri Krutoi und Sergej Pospelow sprachen auch über die Rolle der parlamentarischen Diplomatie bei der Friedenssicherung und Konfliktbeilegung im OVKS-Zuständigkeitsbereich", so der Pressedienst der Botschaft.