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30 März 2023, 10:59

Lebedew: Die meisten Länder bestätigten schon ihr Einverständnis zur Teilnahme am GUS-Gipfel in Samarkand

Sergej Lebedew
Sergej Lebedew

MINSK, 30. März (BelTA) - Die Außenminister der meisten Gemeinschaftsländer haben bereits ihr Einverständnis zur Teilnahme am GUS-Gipfel in Samarkand bestätigt, sagt der GUS-Generalsekretär Sergej Lebedew.

"Das Treffen des GUS-Außenministerrates soll am 14. April in Samarkand stattfinden. Die Außenminister der meisten Länder haben ihr Einverständnis zur Teilnahme bereits zugesagt. Auch die usbekische Seite hat ihre Bereitschaft zur Durchführung des Treffens erklärt", sagte Sergej Lebedew.

Heute findet im GUS-Exekutivkomitee in Minsk eine gemeinsame Sitzung des GUS-Rates der Ständigen Bevollmächtigten Vertreter der GUS-Mitgliedstaaten bei der GUS-Satzung und anderen Gremien sowie der Kommission für Wirtschaftsfragen beim GUS-Wirtschaftsrat statt.

Acht Themen werden derzeit geprüft. Dazu gehören die Ausarbeitung der Tagesordnung der nächsten Sitzung des Rates der Regierungschefs der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten, Analyse der Vorbereitung der nächsten Sitzung des Rates der GUS-Außenminister, Umsetzung des Fahrplans für die Umsetzung der Initiativen, die von den Delegationsleitern während der Sitzungen des Rates der Staatschefs, des Rates der Regierungschefs, des Rates der Außenminister und des GUS-Wirtschaftsrates vorgelegt wurden.

Die Teilnehmer der gemeinsamen Sitzung werden die Ergebnisse der Tätigkeit der sektoralen GUS-Kooperationsgremien im Jahr 2022 zusammenfassen und die Arbeit des GUS-Koordinierungstreffens für Verkehr im Zeitraum 2010-2022 erörtern. Die Sitzung wird auch die Umsetzung des Aktionsplans zur Umsetzung des Memorandums über die Vertiefung der Zusammenarbeit zwischen dem Exekutivkomitee der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten und der Eurasischen Wirtschaftskommission besprechen und den Aktionsplan für 2023-2025 überprüfen.

Außerdem soll der Rat der Ständigen Bevollmächtigten die Kandidatur des Leiters der GUS-Beobachtermission für das Referendum über den Entwurf des Verfassungsgesetzes "Über die Verfassung der Republik Usbekistan" genehmigen, das für den 30. April 2023 geplant ist.

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