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18 November 2020, 10:01

Makej: Belarus stoppt den Menschenrechtsdialog mit der Europäischen Union

Wladimir Makej. Archivfoto
Wladimir Makej. Archivfoto

MINSK, 18. November (BelTA) – Belarus stoppt den Menschenrechtsdialog mit der Europäischen Union. Das erklärte der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, gestern in der Sendung „Panorama“ bei Belarus 1, wie die Nachrichtenagentur BelTA berichtet.

„Einige Länder versuchen, uns in Fragen der Menschenrechte und der Demokratie zu kritisieren. Und all dies wird völlig künstlich politisiert. Wir sehen dies am Beispiel des UN-Menschenrechtsrats und einer Reihe anderer Organisationen. Wir sehen keinen Grund, den Menschenrechtsdialog mit der Europäischen Union fortzusetzen. Und wir setzen diesen Dialog aus, bis die EU beschließt, die Politik der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Europäischen Investitionsbank zu ändern, die in dieser Phase beschlossen haben, die Kooperationsprogramme mit Belarus einzufrieren“, sagte der Außenminister von Belarus.

Wladimir Makej unterstrich: „Wir sehen nicht viel Sinn darin, im Rahmen der Östlichen Partnerschaftsinitiative voll und ganz zu arbeiten. All diese Maßnahmen sind nur eine Reaktion auf die destruktiven Schritte, die unsere europäischen Partner gegenüber Belarus unternommen haben“.

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