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07 Oktober 2019, 15:02

Makej: Belarus wird keine Kurz- und Mittelstreckenraketen testen, produzieren oder stationieren

MINSK, 7. Oktober (BelTA) – Belarus wird keine Kurz- und Mittelstreckenraketen testen, produzieren oder stationieren. Das erklärte der belarussische Außenminister Wladimir Makej auf dem Minsker Dialogforum.

Der Minister erwähnte in diesem Zusammenhang die jüngsten Aussagen des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko, dass Belarus trotz Ausstieg Russlands und der Vereinigten Staaten aus dem INF-Vertrag selbst als vollwertige Vertragspartei an seine Bestimmungen halten wird.

„Wir werden weder Kurz- noch Mittelstreckenraketen testen, produzieren oder stationieren. Aber eine solche Haltung wird erst dann sinnvoll sein, wenn andere Länder keine Nuklearwaffen bei sich stationieren werden und uns oder unsere Verbündeten nicht ins Visier nehmen werden“, sagte Wladimir Makej. „Nur in einem verantwortungsvollen Dialog können wir uns vom Abgrund eines globalen Konfliktes entfernen, eines Konfliktes, in dem es keine Gewinner geben wird. Nur so kann die giftige Atmosphäre der Konfrontation schrittweise in die saubere Luft einer verantwortungsvollen Partnerschaft und einer für beide Seiten vorteilhaften Zusammenarbeit umgewandelt werden.“

In einer geopolitisch anspruchsvollen Weltlage und angesichts wachsender regionaler Spannungen tue heute eine universelle Vereinigungsagenda mehr denn je Not. Man brauche innovative Ideen, die von einer Vielzahl von Staaten und internationalen Organisationen akzeptiert würden. „Es ist notwendig, gemeinsam, systematisch und präventiv auf Sicherheitsherausforderungen zu reagieren und nicht ad hoc oder post Faktum", sagte der Diplomat.

Wladimir Makej erinnerte daran, dass Belarus bereits während seiner Präsidentschaft in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit eine Reihe von Initiativen auf den Weg gebracht habe, um eine Partnerschaft zwischen der OVKS und den Vereinten Nationen aufzubauen. In Minsk sei das Thema der Notwendigkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen OVKS und NATO laut geworden, mit dem Ziel, neue Trennlinien auf dem Kontinent zu vermeiden. „Es ist nicht normal, dass zwei große militärisch-politische Blöcke kaum miteinander reden“, sagte der Minister.

Ihm zufolge könnte die Initiative des Präsidenten von Belarus zur Schaffung eines Gürtels der digitalen Nachbarschaft ein guter Beitrag zum umfassenden Dialog sein. Es handelt sich dabei um den Abschluss der internationalen Abkommen zur Informationssicherheit mit den Schwerpunkten digitale Souveränität und Neutralität, gegenseitige Nichteinmischung der Länder in den Informationsraum.

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