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Makej: Neuauffassung des Helsinki-Prozesses kann zur Einigung des Kontinents größtmöglich beitragen

Politik 06.12.2018 | 19:51

MINSK, 6. Dezember (BelTA) - Die Neuauffassung des an neue Realien angepassten Helsinki-Prozesses, kann zum wichtigsten politischen Projekt zur Einigung für den ganzen Kontinent werden. Das erklärte der belarussische Außenminister, Wladimir Makej auf der 25. Sitzung des OSZE-Ministerrates in Mailand. Das gab der Pressedienst des Außenministeriums bekannt.

"Konstruktiver politischer Wille und die Befolgung des Völkerrechts bleiben entscheidende Bestandteile für den Abbau bestehender Spannungen. Das hat der belarussische Präsident beim Core Group Meeting der Münchner Sicherheitskonferenz in Minsk im Oktober in Minsk gesagt und dabei unsere Idee erwähnt, einen neuen Helsinki-Prozess einzuleiten. Wir schlagen keine Revision der derzeitigen europäischen Sicherheitsarchitektur vor. Die erzielten Ergebnisse müssen mit Berücksichtigung neuer Herausforderungen, wachsender Eskalation der Spannungen, des neuen Wettrüstens bewahrt werden", betonte der Außenminister.

Er wies darauf hin, dass das wichtigste Thema auf der Tagesordnung nicht die Umverteilung von Einflussbereichen ist, sondern die Identifizierung und Harmonisierung von Interessen und strategischen Schwachstellen. "Wir haben auf jeden Fall grundlegende Elemente dieses Prozesses zu erarbeiten, auch wenn wir auf Expertenebene beginnen und dann wichtige Interessengruppen einbeziehen müssen, sagte Wladimir Makej. - Die Neuauffassung des Geistes und des Wesens des an neue Realien angepassten Helsinki-Prozesses kann zum wichtigsten politischen Projekt zur Einigung für den ganzen Kontinent werden“.

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