MOSKAU, 2. April (BelTA) – Aus dem zeitaktuellen Geschehen im GUS-Raum sollen Lehren gezogen werden. Das sagte Außenminister Wladimir Makej vor Journalisten im Anschluss an die Sitzung des GUS-Außenministerrates in Moskau.
„Es ist eine große Ehre für Belarus, im Jahr des 30-jährigen Bestehens der GUS den Vorsitz in der Gemeinschaft innezuhaben“, sagte Wladimir Makej. „In der heutigen Sitzung fand ein traditioneller ausführlicher Meinungsaustausch zu aktuellen Fragen der internationalen Agenda und der Zusammenarbeit in der GUS statt. Wir sprachen über die Situation in unserer Region, in unseren Staaten. Wir gingen auf die Hauptthemen der GUS-Agenda ein. Belarus hat erneut darauf aufmerksam gemacht, dass man aus den zeitaktuellen Ereignissen in der Region Lehren ziehen soll. Ein Schulterschluss der GUS ist heute von Bedeutung.“
Ungeachtet der CoV-bedingten Einschränkungen setzten alle Exekutivorgane der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten ihre Arbeit fort, so Makej. „Unter der Ägide der belarussischen Präsidentschaft fanden die Sitzungen des GUS-Wirtschaftsrates und anderer Gremien statt, zum Beispiel des Rates bevollmächtigter Vertreter und der Kommission für wirtschaftliche Fragen beim GUS-Wirtschaftsrat“, erinnerte er. „Das internationale Wirtschaftsforum „30 Jahre GUS“ fand im Online-Format erfolgreich statt. In diesem Zusammenhang halten wir es für notwendig, den gemeinsamen Ansatz zur Bekämpfung der Pandemie und Koordination der Arbeit von Hygienediensten der GUS zu verstärken. Wir bestehen darauf, den Passagierverkehr innerhalb der Gemeinschaft wieder aufzunehmen und die Freizügigkeit der Bürger zu ermöglichen“, fügte er hinzu.
Der Leiter des belarussischen Außenministeriums sagte, dass auf der Tagesordnung des Ministerratstreffens ein wichtiges Thema für alle GUS-Länder stand, nämlich die Stärkung der Partnerschaft zwischen den Außenministerien. „Die Multi-Level-Konsultationen, die unsere Außenministerien durchführen, sollen mehr neue Themen umfassen“, betonte er. „Belarus nimmt an solchen Diskussionen teil und schlägt vor, folgende Themen auf die Tagesordnung zu setzen: 80 Jahre Großer Vaterländischer Krieg, Sicherheit und Rechtsordnung, Bekämpfung der Geldwäsche. Besondere Aufmerksamkeit verdienen der Sport und Tourismus, die Jugendzusammenarbeit, die Zusammenarbeit im Bereich Geodäsie, Kartographie, Kataster und Fernerkundung der Erde, Digitalisierung und Bedürfnisse der Volkswirtschaften“.
Belarus hat für 2021 ein Konzept der GUS-Präsidentschaft entwickelt und wird seine Arbeit auf Grundlage dieses Konzeptes fortfahren. Außerdem gibt es einen Aktionsplan für die Umsetzung anderer strategischer Dokumente der GUS – dieser Plan wurde 2020 genehmigt.
In diesem Jahr stehen Treffen auf hoher und höchster Ebenen an, in erster Linie das Jubiläumstreffen des GUS-Staatsrats im Oktober dieses Jahres in Minsk. Geplant ist die Verabschiedung wegweisender Dokumente. „Am 14. Oktober 2021 werden Außenminister der GUS zu einer Ratssitzung zusammenkommen. Dieses Treffen findet kurz vor dem GUS-Gipfel statt. Wir hoffen, dass diese Gespräche nicht per Videokonferenz abgehalten werden“, fügte der Außenminister hinzu.
