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Makej und EU-Kommissar Hahn besprechen Partnerschaftsprioritäten Belarus-EU

Politik 16.10.2018 | 09:55
Wladimir Makej. Foto des Außenministeriums
Wladimir Makej. Foto des Außenministeriums

MINSK, 16. Oktober (BelTA) - Der belarussische Außenminister, Wladimir Makej, nahm am neunten jährlichen Treffen der Außenminister der Mitgliedsstaaten der EU-Initiative „Östliche Partnerschaft“ und Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auf Einladung der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, Vizevorsitzenden der Europäischen Kommission, Federica Mogherini, und des EU-Kommissars für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, teil.

Während der Veranstaltung wurde über Fortschritte bei der Umsetzung von 20 Schlüsselprioritäten der „Östlichen Partnerschaft“ bis 2020 beraten, die beim Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ in Brüssel im November 2017 festgelegt wurden. Die Delegationen tauschten auch Meinungen über aktuelle Fragen der internationalen Beziehungen, einschließlich der Situation in der osteuropäischen Region und Vorbereitung auf den 10. Jahrestag der „Östlichen Partnerschaft“ 2019 aus. In seiner Rede auf der Plenartagung sprach Wladimir Makej die belarussische Position bezüglich der notwendigen Aufbewahrung und weiteren Entwicklung der „Östlichen Partnerschaft“ als inklusive, pragmatische und inoffensive Initiative und baldiger Umsetzung von getroffenen Vereinbarungen aus. Er präsentierte belarussische Ansätze zur Verwirklichung von gemeinsamen EU-Projekten in wirtschaftlich wichtigen Bereichen.

Wladimir Makej und Johannes Hahn erörterten Schließung der Partnerschaftsprioritäten zwischen Belarus und der EU für 2018-2020, Abkommen über Visaerleichterungen und Rückübernahmeabkommen, eingeplante hochrangige Besuche und Zusammenarbeit mit dem Europäischen Parlament.

Am Rande der Veranstaltung führte Wladimir Makej auch bilaterales Treffen mit dem ungarischen Außenminister, Szijjártó Péter, durch. Die Minister schätzten positiv den politischen Dialog und Entwicklung der Beziehungen zwischen Außenministerien, hohe bilaterale Kooperation in Wirtschaft, humanitären Bereich und anderen Branchen ein, unterstrichen die Wichtigkeit der regelmäßigen Arbeit der Regierungskommission für Wirtschaftszusammenarbeit, deren ordentliche Sitzung für Anfang November in Minsk angesetzt ist. Sie besprachen auch die Zusammenarbeit im Rahmen internationaler Organisationen und den Dialog Belarus-EU.

Außerdem gingen Wladimir Makej und Außenminister Irlands, Simon Coveney, auf belarussisch-irische Beziehungen in Politik, Handel und Wirtschaft, Zusammenarbeit Belarus-EU sowie im Rahmen der internationalen Organisationen ein. Der belarussische Außenminister betonte mit Dankbarkeit einen großen Beitrag Irlands zur Bekämpfung von Folgen der Tschernobylkatastrophe in Belarus. Die Seiten unterstrichen auch gegenseitiges Interesse am Ausbau der Zusammenarbeit zwischen Geschäftskreisen beider Staaten.

Foto des Außenministeriums

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