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03 Mai 2021, 10:35

Makej: Wahre Demokratie kann man nur in einem offenen Dialog sicherstellen

MINSK, 3. Mai (BelTA) – Nur im offenen Dialog kann man eine wahre Demokratie sicherstellen. Das erklärte Außenminister Wladimir Makej in einem Interview mit dem TV-Sender Euronews.

„Belarus führt einen inklusiven und offenen innerstaatlichen Dialog, der auf die Verbesserung verfassungsrechtlicher Verfahren und Verfassungsreform abzielt. An diesem Dialog dürfen alle Interessenten teilnehmen“, sagte Wladimir Makej.

Zum ersten August 2021 sollten konkrete Verfassungsänderungsvorschläge vorbereitet werden – anschließend werden sie der breiten Öffentlichkeit zur Diskussion vorgelegt. Wer sich an diesem Dialog beteiligen möchte, ist herzlich willkommen.

„Wir sind überzeugt, dass man nur dann erfolgreich sein und eine wahre Demokratie sicherstellen kann, wenn man einen Dialog führt, der nicht auf eine Revolution, Straßenproteste und einen Putschversuch abzielt, sondern auf der Gesetzgebung beruht. Eine wahre Demokratie wird nicht „durch Gewalt von außen“ aufgezwungen, sondern sie soll in Gedanken reifen“, resümierte der Minister.

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