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Makej zur EU-Zusammenarbeit: Positive Prozesse müssen unumkehrbar werden

Politik 14.05.2019 | 14:50

BRÜSSEL, 14. Mai (BelTA) - Der belarussische Außenminister, Wladimir Makej möchte, dass positive Entwicklung in den Beziehungen zwischen dem belarussischen Staat und der Europäischen Union unumkehrbar wird. Das erklärte er auf der hochrangigen Konferenz anlässlich des 10. Jahrestages der EU-Initiative „Östliche Partnerschaft“.

Der Minister hob hervor, dass die Seiten in den letzten drei-vier Jahren mehr, als innerhalb von 10 vorigen Jahren erreicht haben, als Beschränkungen und Sanktionen gegenüber Belarus verhängt wurden. „Ich möchte, dass diese positiven Prozesse unumkehrbar werden“, sagte Wladimir Makej.

„Wir entschieden uns schon am Anfang zur Teilnahme an der Initiative „Östliche Partnerschaft“. Bis jetzt ist es eine Pufferzone. Mit gefällt dieser Begriff nicht. Ich würde gerne von einer Prosperität, einem Wohlstand sprechen, deshalb entschlossen wir uns zur Teilnahme an dieser Initiative“, erläuterte der Minister.

Wladimir Makej bemerkte, dass sachkundige Dritten vielleicht keine positiven Ergebnisse bei der Entwicklung der humanitären Zusammenarbeit zwischen Belarus und der EU sehen. Ihm zufolge haben die Staaten viel erreicht. Die Koordinierungsgruppe Belarus-EU bespricht die Beziehungen auf allen Gebieten.

„Ich weiß, dass es für die Europäische Union sensible Fragen gibt. Die Fortsetzung des Dialogs ist nach wie vor von großer Bedeutung. Ich meine somit die Todesstrafe, Befürchtungen der Europäischen Union bezüglich der Befolgung der Menschenrechte in Belarus und so weiter“, sagte der Minister. Er betonte, dass in Belarus ein Nationaler Aktionsplan über Menschenrechte erarbeitet wurde, der den UNO-Empfehlungen entspricht. Dieses Programm wird erfolgreich verwirklicht.

Im belarussischen Parlament wurde eine Arbeitsgruppe über Todesstrafe eingerichtet. „Ich denke, dass man weiterhin die öffentliche Arbeit fortsetzen muss, um die Situation auf dem Gebiet zu ändern“, fügte Wladimir Makej hinzu.

Der Außenminister versteht nicht, warum die Seiten die Partnerschaftsprioritäten noch nicht signiert haben. „Einige Probleme bleiben. Ich verstehe ehrlich gesagt nicht, warum wir wegen der Position eines Landes übrig gebliebene Hindernisse nicht bewältigen können“, sagte er. Belarus rechnet mit Unterzeichnung des Visa- und Rückübernahmeabkommens bis Jahresende.

„Unserer Meinung nach bleibt noch ein Problem erhalten: geringes Engagement der Initiative „Östliche Partnerschaft“. Das betrifft wenigstens Belarus. Das bedeutet, dass wir dieser Initiative mehr Pragmatismus verleihen müssen, damit sie auf bestimmte Resultate abzielt“, unterstrich Wladimir Makej.

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