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02 Oktober 2019, 16:59

Mjasnikowitsch: Fahrpläne für die Integration auf Prinzipien der souveränen Gleichheit erstellen

MINSK, 2. Oktober (BelTA) – Die Fahrpläne für die belarussisch-russische Integration muss man auf den Prinzipien der souveränen Gleichheit der Teilnehmerstaaten erarbeiten.

Das sagte der Vorsitzende des Rates der Republik Michail Mjasnikowitsch bei der Eröffnung der Herbstsitzung.

Die Parlamentarier müssten in ihrer Arbeit die Ansätze für eine stärkere Integration mit Russland berücksichtigen, die im erneuerten Aktionsprogramm formuliert worden seien, sagte Mjasnikowitsch. „Der Rat der Republik beteiligte sich sehr aktiv an der Vorbereitung dieses Papiers. Die Regierung, die Nationalbank und die Parlamentarier werden gemeinsam mit vielen Interessenten über 30 belarussisch-russische Fahrpläne erarbeiten müssen, die ein Regelwerk für soziale und wirtschaftliche Aktivitäten im Unionsstaat bieten sollen. Russland und Belarus sollen dabei als gleiche souveräne Staaten behandelt werden“, betonte der Sprecher.

Bis Dezember 2019 wird der Rat der Republik der 6. Legislaturperiode eine gewaltige Menge an Aufgaben bewältigen müssen.

Michail Mjasnikowitsch erinnerte daran, dass im September in Sankt Petersburg das 6. Forum der Regionen von Belarus und Russland stattgefunden hat. „Dank der Teilnahme der Präsidenten von Belarus und Russland an diesem Forum gewann die regionale Zusammenarbeit nicht nur an Qualität und Substanz. Das Forum selbst hat sich als eine der wichtigsten politischen Veranstaltungen auf der bilateralen Agenda etabliert“, sagte der Parlamentsvorsitzende.

Das Forum der Regionen von Belarus und Russland wurde zu einem guten Vorbild für den Aufbau einer engen Partnerschaft mit anderen Ländern, sagte Mjasnikowitsch. Auf Initiative des Rates der Republik wurde ein ähnliches Forum mit Usbekistan organisiert. Die Abgeordneten des Rates der Republik nahmen sehr aktiv am belarussisch-polnischen Forum „Gute Nachbarschaft 2019“ teil. Diese Veranstaltungen haben sich nach Ansicht von Mjasnikowitsch zu großen Diskussionsplattformen entwickelt und zur Stärkung interregionaler wirtschaftlicher und humanitärer Beziehungen beigetragen.

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