Mobile Version
Projekte
Services
Staatsorgane

Mjasnikowitsch: Harmonisierung der Gesetzgebung von Belarus und Russland muss intensiviert werden

Politik 09.08.2019 | 10:01
Dmitri Mesenzew und Michail Mjasnikowitsch
Dmitri Mesenzew und Michail Mjasnikowitsch

MINSK, 9. August (BelTA) - Die Harmonisierung der Gesetzgebung von Belarus und Russland muss intensiviert werden. Diese Meinung sprach Vorsitzender des Rates der Republik, Michail Mjasnikowitsch, beim Treffen mit dem Außerordentlichen und Bevollmächtigten Botschafter Russlands in Belarus Dmitri Mesenzew aus. Das gab der Pressedienst des Rates der Republik bekannt.

Während des Treffens wurden aktuelle Fragen der bilateralen Zusammenarbeit erörtert. Eine besondere Aufmerksamkeit wurde den Ergebnissen des 6. Forums der Regionen von Belarus und Russland geschenkt, das im Juli in Sankt Petersburg stattfand.

Interregionale Zusammenarbeit spielt eine große Rolle bei der Stärkung der belarussisch-russischen Beziehungen. „Das Forum der Regionen krönt alltägliche, tüchtige Arbeit, die nicht immer gesehen wird. Gouverneure und Minister treffen sich, werden dringende Fragen besprochen. Wir reagieren auf die Vorschläge der Regionen Russlands“, betonte Michail Mjasnikowitsch.

Vorsitzender des Rates der Republik machte auf die Harmonisierung nationaler Gesetzgebung beider Staaten im Rahmen der Unionsintegration aufmerksam. Er hob hervor, dass der Entwurf des erneuerten Aktionsprogramms über die Verwirklichung von Bestimmungen des Vertrages über Unionsstaat unterzeichnungsreif ist. „Im Vertrag werden Kooperationsrichtungen verankert. Ich bin Anhänger der Nichtänderung des Vertrages. Wir müssen Ziele ausgliedern, um die Integration zu stärken. Dafür bereiten wir das Aktionsprogramm vor. Wir müssen über die Harmonisierung der Gesetzgebung nachdenken“, sagte er.

In dem Zusammenhang muss die Arbeit am Konzept zur Annäherung der Gesetzgebung beider Staaten beschleunigt werden.

Dmitri Mesenzew stimmte zu, dass die Vertiefung der Integration ohne Vereinheitlichung der Gesetzgebung nur schwer erfolgt. Der Botschafter unterstrich hohes Durchführungsniveau des 6. Forums der Regionen von Belarus und Russland und seine Ergebnisse. „Das ist ein wirklich wichtiger, solider Beitrag zur Stärkung bilateraler Kontakte“, hob er hervor. Dabei schlug Dmitri Mesenzew vor, weitere Kooperation zwischen oberen Parlamentskammern zu erörtern. „Es geht auch um die Aufnahme von Kontakten auf der Ebene der Leiter der regionalen Parlamente. Meiner Ansicht nach würde das zur Intensivierung der Integrationsagenda beitragen“, präzisierte er.

Der Botschafter will auch die Kooperation zwischen Kommissionen und Komitees der oberen Parlamentskammern intensivieren. „Das sind Diskussionen, Analyse, Vorbereitung von Vorschlägen“, unterstrich er.

Druckversion
Nachrichten der Rubrik Politik
Letzte Nachrichten
Alle Nachrichten
Wetter
Minsk
Baranowitschi
Bobruisk
Borissow
Brest
Warschau
Vilnius
Witebsk
Gomel
Grodno
Shlobin
Kiew
Kiew
Lida
Minsk
Mogiljow
Mogiljow
Mosyr
Moskau
Orscha
Polozk
Riga
Sankt Petersburg
Soligorsk
Soligorsk