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28 August 2019, 12:41

ODIHR-Bewertungsmission prüft Vorbereitungen auf Parlamentswahlen in Belarus

MINSK, 28. August (BelTA) – Die OSZE/ODIHR-Bewertungsmission hält sich in Belarus auf, um die Vorbereitungen auf die Parlamentswahlen der 7. Legislaturperiode in Belarus zu prüfen. Das sagte Leiterin der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina heute im Anschluss an das Treffen mit der OSZE/ODIHR-Mission.

Nach Angaben der ZWK-Leiterin habe die Kommission alle Missionsteilnehmer über die Vorbereitungen auf die Parlamentswahlen eingehend informiert. „Die Experten wollten wissen, welche Beschlüsse unsere Wahlkommission verabschiedet hat, wie das Wählerverzeichnis zusammengestellt wird und ob in dieser Hinsicht irgendwelche Änderungen vorgenommen wurden. Das war ein Informationsgespräch“, sagte die ZWK-Leiterin.

Im Moment sei es noch nicht bekannt, wann die lang- und kurzfristigen Wahlbeobachter nach Belarus kommen würden. Die Bewertungsmission werde vorher der OSZE/ODIHR-Leitung einen Bericht über ihre Arbeit in Belarus vorlegen. „Erst dann wird die Entscheidung getroffen“, führte Jermoschina aus.

Die Wahlen zur Repräsentantenkammer sind für den 17. November angesetzt, die Wahlen zum Rat der Republik finden am 7. November statt.

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