MOSKAU, 15. September (BelTA) - Die Außenminister der OVKS-Staaten haben eine gemeinsame Erklärung „Über die Bestätigung des Bekenntnisses zu den Grundsätzen der UN-Charta und Verstärkung der Zusammenarbeit zur Gewährleistung ihrer strikten Einhaltung“ verabschiedet. Das Dokument wurde auf einer gemeinsamen Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister und des Komitees der Sekretäre des Sicherheitsrates unterzeichnet, die heute in Duschanbe stattgefunden hat. Das sagte OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas vor Journalisten im Anschluss an die Sitzung, wie der OVKS-Pressesprecher Wladimir Sainetdinow mitteilte.
„In diesem Dokument stellen die OVKS-Mitgliedsstaaten fest, dass den gleichberechtigten internationalen Beziehungen die Grundsätze des Völkerrechts zugrunde liegen. Sie lehnen jede einseitige Auslegung und selektive Anwendung der Grundsätze des Völkerrechts strikt ab und bekräftigen die Hauptverantwortung des UN-Sicherheitsrats für die Wahrung des Weltfriedens und der internationalen Sicherheit“, so der OVKS-Generalsekretär. „Die Staaten bekennen sich vollkommen zum Grundsatz, wonach die Staaten von der Androhung oder Anwendung der Gewalt absehen. Sie erklären, dass die politischen Mittel Vorrang haben sollten, um die UN-Ziele zu erreichen, nämlich Stärkung des Friedens und der internationalen sowie regionalen Sicherheit. Sie äußern ihre große Besorgnis darüber, dass einseitige und dem Völkerrecht zuwiderlaufende Zwangsmaßnahmen wie wirtschaftliche Sanktionen immer noch verhängt werden. Dadurch sehen sich viele Staaten in ihren Bemühungen um die Bekämpfung der Coronavirus-Pandemie und Bewältigung ihren sozioökonomischen Auswirkungen beschränkt. Die OVKS-Staaten unterstützen den Aufruf des UN-Generalsekretärs zur Aussetzung von Sanktionen.“
Eine Erklärung haben auch die OVKS-Außenminister angenommen. Darin bestätigen sie ihre gemeinsamen Anstrengungen zur Bewältigung von Krisensituationen im Nahen Osten und in Nordafrika. In der Erklärung wird die Besorgnis über die anhaltenden Konflikte und Krisen im Nahen Osten und in Nordafrika zum Ausdruck gebracht, die nach wie vor als Quelle für Herausforderungen und Bedrohungen für die regionale und internationale Stabilität und Sicherheit angesehen werden.
Zum 30. Jahrestag der GUS und 20. Jahrestag der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit verabschiedeten die OVKS-Außenminister eine Erklärung, in der sie die Tätigkeit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) hoch einschätzen. Sie betonen die Bedeutung des vor 30 Jahren unterzeichneten Abkommens über die Gründung der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS) und der Erklärung von Almaty, die auf folgenden Grundsätzen beruht: gleichberechtigter politischer Dialog, gegenseitiges Vertrauen, Berücksichtigung gegenseitiger Interessen und Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Mitgliedstaaten.
„Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit bleibt auch 20 Jahre nach ihrer Gründung ein bedeutender Akteur des modernen System der internationalen Beziehungen und leistet einen großen Beitrag zur Gewährleistung von Frieden und Sicherheit sowie zur Beilegung internationaler und regionaler Konflikte auf der Grundlage der in der UN-Charta verankerten Ziele und Grundsätze“, heißt es in dem Dokument.
Darüber hinaus unterzeichneten die Außenminister eine Erklärung über die Koordinierung der gemeinsamen Anstrengungen im Bereich der Informationssicherheit, unter anderem gegen Missbrauch von Informations- und Kommunikationstechnologien für terroristische und andere kriminelle Zwecke. In der gemeinsamen Sitzung des Rates der Außenminister, des Rates der Verteidigungsminister und des Komitees der Sekretäre des Sicherheitsrates wurde eine gemeinsame Erklärung der OVKS-Staaten zur Lage in Afghanistan angenommen.
