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Präsidentschaftswahlen in Belarus finden spätestens am 30. August 2020 statt

Politik 19.04.2019 | 17:27
Lidia Jermoschina. Archivfoto
Lidia Jermoschina. Archivfoto

MINSK, 19. April (BelTA) - Präsidentschaftswahlen in Belarus finden spätestens am 30. August 2020 statt. Das teilte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission, Lidia Jermoschina, im Anschluss an die Botschaft des Präsidenten an das belarussische Volk und die Nationalversammlung mit.

Lidia Jermoschina machte auf zwei bevorstehende Wahlkampagnen in Belarus - Parlaments- und Präsidentschaftswahlen aufmerksam. Alexander Lukaschenko gab in der Botschaft bekannt, dass Parlamentswahlen 2019 stattfinden. Das Staatsoberhaupt sagte, dass der 7. November passender Tag für die Wahlen ist. Der Präsident bemerkte, dass dies aber im Einklang mit Arbeitsrecht gebracht werden muss.

„Ich denke, dass es ein interessanter Gedanke ist“, betonte Lidia Jermoschina. Sie bemerkte auch, dass die Wahlkampagne zweifellos dem geltenden Wahlgesetz entsprechen wird.

Die Präsidentschaftswahlen werden laut Verfassung durchgeführt. „Sie fordert, dass die Wahlen spätestens zwei Monate vor dem Ablauf der Wahlperiode, das heißt spätestens am 30. August 2020 stattfinden“, sagte Lidia Jermoschina.

Lidia Jermoschina betonte, dass die Botschaft sehr interessant war.

In der Botschaft sagte der Präsident, dass die Präsidentschaftswahlen 2020 stattfinden müssen. Belarus werde keine politischen Spiele mit dem Volk spielen. Alexander Lukaschenko unterstrich, dass Präsidentschaftswahlen rechtmäßig durchgeführt werden.

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