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PV-Beobachter: Parlamentswahlen in Belarus waren offen, demokratisch und legitim

Politik 18.11.2019 | 14:44

MOSKAU, 18. November (BelTA) – Wahlbeobachter von der Parlamentarischen Versammlung des Unionsstaates Belarus-Russland, die als Mitglieder der GUS-Wahlbeobachtermission den Wahlverlauf überwacht haben, halten sie für offen, demokratisch und legitim. Das teilte der Pressedienst der Parlamentarischen Versammlung gegenüber BelTA mit.

„Die Abgeordneten des Unionsparlaments stellten fest, dass die Wähler aktiv waren und dass die Abstimmung auf einem hohen Niveau organisiert war. Darüber hinaus machten sie darauf aufmerksam, dass für gerechte und transparente Wahlen im Land alle erforderlichen Bedingungen geschaffen wurden“, hieß es aus dem Pressedienst. „Selbst der Abstimmungsprozess verlief streng nach dem belarussischen Wahlgesetz. Die Wahlen zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der 7. Legislaturperiode waren offen, demokratisch und legitim.“

Die Delegation bestand aus den Abgeordneten des russischen Parlaments und Mitarbeitern des Sekretariats der Parlamentarischen Versammlung. Das waren sowohl Langzeit- als auch Kurzzeitbeobachter. Im Verlauf der Kampagne besuchten sie insgesamt 162 Wahllokale in Minsk und in einigen Regionen des Landes.

„Als internationale Wahlbeobachter waren die Parlamentarier des Unionsstaaten bei der Öffnung und Schließung der Wahllokale dabei, trafen sich mit Leitern der Wahlbezirkskommissionen, internationalen und nationalen Wahlbeobachtern, Leitern der Gebietsräte und Gebietsregierungen. Am 16. November trafen sich die Unionsparlamentarier mit der Leiterin der Zentralen Kommission für Wahlen und Referenden Lidia Jermoschina und erhielten alle aktuellen Informationen über den Stand der Wahlkampagne. Die Delegationsmitglieder besuchten die Botschaft der Russischen Föderation in Minsk und trafen sich mit dem russischen Botschafter in Belarus, Dmitri Mesenzew.“

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