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17 Mai 2019, 14:52

Ratssitzung der OVKS-Außenminister findet in Bischkek am 22. Mai statt

MOSKAU, 17. Mai (BelTA) – Die Sitzung des Rats der Außenminister der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit soll in Bischkek am 22. Mai stattfinden. Das gab der OVKS-Pressesekretär, Wladimir Sainetdinow, der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

„Die Sitzung wird im engen und erweiterten Kreis durchgeführt. Im ersten Teil tauschen sich die Teilnehmer über aktuelle Probleme der internationalen und regionalen Sicherheit aus, besprechen die Tätigkeit der Organisation unter diesen Umständen“, bemerkte der Pressesekretär.

Im erweiterten Kreis werden Dokumente besprochen und signiert, die verschiedene Tätigkeitsbereiche der OVKS anschneiden. Darunter ist die Liste der gemeinsamen Erklärungen im Jahr 2019. Es wird erwartet, dass Entwürfe der Beschlüsse des Rats über kollektive Sicherheit der OVKS „Über Pläne kollektiver Handlungen der OVKS-Mitgliedstaaten zur Umsetzung der globalen Anti-Terrorismus-Strategie der Vereinten Nationen für 2019/2021“, „Über die Liste der zusätzlichen Maßnahmen, die auf die Entspannung an der tadschikisch-afghanischen Grenze abzielen“ genehmigt sowie Beschlüsse des Rats der OVKS-Außenminister „Über den Plan der Konsultationen der Vertreter der OVKS-Staaten für Außenpolitik, Sicherheit und Verteidigung für das zweite Halbjahr 2019-das erste Halbjahr 2020“ und „Über das Reglement der Informationskooperation des Krisenreaktionszentrum der OVKS“ gefasst werden.

„Der Entwurf der Tagesordnung des Rats der OVKS-Außenminister enthält acht Fragen, die praktisch alle Tätigkeitsbereiche der Organisation betreffen“, fügte der Pressesekretär hinzu.

In Minsk teilte der amtierende OVKS-Generalsekretär Waleri Semerikow mit, dass die Ernennung des Generalsekretärs der Organisation des Vertrages über kollektive Streitkräfte (OVKS) auf der Sitzung des OVKS-Außenministerrates am 22. Mai beschlossen wird. Ihm zufolge wird die Frage über die Ernennung des Vertreters von Belarus, Staatssekretärs des Sicherheitsrates, Stanislaw Sas, zum OVKS-Generalsekretär. Er erinnerte daran, dass die Republik Belarus am 1. Januar 2020 an der Reihe ist, das Amt des Generalsekretärs zu bekleiden. Diese Funktionen musste heutzutage der Vertreter Armeniens wahrnehmen. „Ich denke, dass am 22. Mai endgültige Entscheidung gefällt wird“, betonte der amtierende OVKS-Generalsekretär.

Der Staatssekretär des belarussischen Sicherheitsrates, Stanislaw Sas, wurde zum Posten des OVKS-Generalsekretärs vorgeschlagen. Der belarussischen Kandidatur stimmten schon Kirgisistan, Kasachstan, Tadschikistan und Russland zu. Es gibt Schwierigkeiten mit Armenien, das seinen Vertreter, Juri Chatschaturow, abberufen hat und wieder einen Vertreter Armeniens in diesem Amt sehen will.

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