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Regierung rechnet mit Unterzeichnung des Visaabkommens mit EU im Herbst

Politik 06.08.2019 | 12:45

MINSK, 6. August (BelTA) – Die belarussische Regierung geht davon aus, dass das Visaerleichterungsabkommen mit der Europäischen Union bereits in diesem Herbst unterzeichnet werden kann. Das sagte Premier Sergej Rumas heute beim Treffen mit der Leiterin der EU-Delegation in Belarus, Andrea Wiktorin, die ihre diplomatische Mission im Land abschließt.

„Unsererseits werden wir bis Herbst alle innerstaatlichen Abstimmungsverfahren abgeschlossen haben. Ich hoffe sehr, dass wir das Abkommen selbst in diesem Herbst unterzeichnen werden. Belarus wird seinerseits alles Mögliche tun, damit dieses gute Vorhaben in Erfüllung geht“, sagte Rumas.

Der belarussische Regierungschef dankte Andrea Wiktorin für ihren persönlichen Beitrag zur Entwicklung guter Beziehungen zwischen Belarus und EU. „Die Beziehungen zwischen Belarus und der Europäischen Union haben sich in den letzten vier Jahren deutlich verbessert, davon zeugen auch die wachsenden Umsatzzahlen“, betonte Premier. Die Europäische Union hat in Belarus den Startschuss für mehrere Projekte gegeben, darunter MOST und Twinning-Projekte.

„Die Belarus-EU-Beziehungen haben in der Tat eine höhere Ebene erreicht – als Beweis dafür dienen zahlreiche Besuche der EU-Kommissare in Belarus, zum Beispiel die Visite des EU-Kommissars für Europäische Nachbarschaftspolitik und Erweiterungsverhandlungen, Johannes Hahn, des EU-Kommissars für Haushalt und Personal Günther Oettinger. In Kürze erwarten wir die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini“, fügte Rumas hinzu.

Zu den Prioritäten der Zusammenarbeit zwischen Belarus und EU zählen WTO-Beitrittsgespräche und weitere Aktivitäten im Bereich der Kredit- und Investitionskooperation mit europäischen Finanzinstituten. Belarus will bis zum WTO-Ministertreffen im Juni 2020 in Kasachstan alle Beitrittsverhandlungen abgeschlossen haben. Die Gespräche laufen nach Zeitplan. Mit Blick auf die Kredit- und Investitionszusammenarbeit hat Belarus gute Kontakte mit der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung und der Europäischen Investitionsbank aufgebaut.

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