Sawinych sieht im Abkommen über gegenseitige Visa-Anerkennung Riesenschritt zur Integration

MINSK, 7. Februar (BelTA) – Das Abkommen über die gegenseitige Anerkennung von Visa ist ein weiterer Schritt auf dem Weg zu einer tieferen Integration von Belarus und Russland. Diese Meinung äußerte der Vorsitzende des Ständigen Ausschusses der Repräsentantenkammer für auswärtige Angelegenheiten, Andrej Sawinych, gegenüber der Telegraphenagentur BelTA.

Ein gemeinsamer Visumraum werde sich sehr positiv auf den Tourismus auswirken, sagte Sawinych.

„Die gegenseitige Anerkennung von Visa ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Abkommen regelt die Migrationsprozesse und erleichtert den Ausländern den Besuch der beider Länder, ganz unabhängig davon, welches Land das Visum erteilt hat. Mit diesem Abkommen steigt auch die touristische Attraktivität von Belarus und Russland; es schafft neue Möglichkeiten für die Tourismusindustrie und ermöglicht grenzüberschreitende Reisen“, sagte er.

Der Abgeordnete wies auch darauf hin, dass die Schaffung eines gemeinsamen Visaraums ein richtiger Schritt sei. „Sie sollte auf gemeinsamen Grundsätzen beruhen, einschließlich der Grundsätze der Sicherheit. Auch in anderen Bereichen schaffen wir die Barrieren ab. Wir sind um einen einheitlichen Verkehrsmarkt bemüht, einen einheitlichen Markt für Energieressourcen, um gemeinsame Standards für soziale Sicherheit in Belarus und Russland, unabhängig davon, wohin sie reisen oder wo sie leben. Dieses Prinzip können wir in Zukunft auch in der Visa- und Außenpolitik anwenden“, resümierte Andrej Sawinych.

Am 27. Januar 2023 hat der russische Präsident Wladimir Putin das Gesetz zur Ratifizierung des zwischenstaatlichen Abkommens über die gegenseitige Anerkennung von Visa und anderen Fragen im Zusammenhang mit der Einreise ausländischer Staatsangehöriger und Staatenloser in das Hoheitsgebiet des Unionsstaates unterzeichnet. Damit hat die russische Seite alle erforderlichen Ratifizierungsverfahren für das Abkommen abgeschlossen. Es wurde am 19. Juni 2020 in Minsk unterzeichnet. Die russische Seite hat das Abkommen initiiert. Belarus hat die Ratifizierung bereits im Dezember 2020 abgeschlossen. Damit soll ein rechtlicher Rahmen geschaffen werden, der das Verfahren für das Überschreiten der belarussisch-russischen Grenze durch ausländische Staatsangehörige und Staatenlose regelt. Das Abkommen berechtigt Ausländer zur Einreise, zur Ausreise, zum Aufenthalt und zur Durchreise durch das Hoheitsgebiet von Belarus und Russland. Dazu braucht man lediglich einen Ausweis mit dem von einem der Staaten ausgestellten Visum.