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Semaschko: Belarus-Russland- Integrationsgruppe muss Programm gemeinsamer Handlungen vorbereiten

Politik 07.02.2019 | 19:00
Wladimir Semaschko
Wladimir Semaschko

MOSKAU, 7. Februar (BelTA) - Belarussisch-russische Integrationsgruppe, die laut Beschluss der Präsidenten von Belarus und Russland, Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin, eingerichtet wurde, muss ein Programm gemeinsamer Handlungen entwickeln. Das erklärte Außerordentlicher und Bevollmächtigter Botschafter von Belarus in Russland, Wladimir Semaschko, vor Journalisten.

„Das ist ein langwieriger Prozess, sagte der Botschafter. - Wir müssen uns damit auseinandersetzen, was im Rahmen des Unionsvertrages von 1999 unternommen und was nicht getan wurde. Das Leben diktiert neue Fragen, die gelöst werden müssen. Dies ist auch zu berücksichtigen. Das wird ein ganzes Programm sein. Meinen Erfahrungen nach nimmt es 1,5-2 Jahre oder vielleicht mehr in Anspruch“.

Wladimir Semaschko zufolge dürfen wir nicht zwei Arbeitsrichtungen der belarussisch-russischen Zusammenarbeit vereinigen. „Eine der Richtungen betrifft die Arbeit dieser Gruppe und Ausarbeitung von Empfehlungen“, erläuterte er. Zuerst müsse man eine Reihe von Rechtsakten vorbereiten, alle damit verbundenen innerstaatlichen Verfahren abschließen, diese vereinbaren, über einige im Volksentscheid sowohl in Russland, als auch in Belarus beschließen. Nur danach seien bestimmte strategische Entscheidungen zu fassen. Gleichzeitig müsse man aktuelle, lebenswichtige Probleme behandeln, so Wladimir Semaschko.

Der Botschafter ging auf das bevorstehende Treffen der Präsidenten von Belarus und Russland am 13. Februar ein. Im Mittelpunkt des Treffens werde die Arbeit der Arbeitsgruppe stehen, die vom Beschluss der Präsidenten eingerichtet und von zwei Wirtschaftsministern geleitet wird. Oreschkin leitet die Arbeitsgruppe seitens Russlands, Belarus vertritt Krutoj.

Wladimir Semaschko hielt die Verhandlungen am 25. und 29. Dezember für konstruktiv. Der Botschafter sei nahezu hundertprozentig überzeugt, dass die Probleme – Steuermanöver, Öl- und Gasfragen am 13. Februar gelöst werden. Auf der Agenda würden auch andere aktuelle Themen unter anderem Fleisch- und Milchlieferungen, gegenseitige Lieferungen von Technik stehen, so der Botschafter.

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