MINSK, 16. Februar (BelTA) – Der Staatssekretär des Unionsstaates Sergej Glasjew hat heute im Anschluss an das Treffen mit dem belarussischen Staatschef Alexander Lukaschenko vor Journalisten erzählt, welche Fragen in der Sitzung des Obersten Staatsrates des Unionsstaates behandelt werden sollen.
„Praktisch alle Fragen, die der Oberste Staatsrat erörtern soll, sind von unseren Regierungen abgestimmt worden. Am 2. Februar trat der gemeinsame Ministerrat des Unionsstaates zusammen und behandelte dieselben Themen. Es wurden bestimmte Entscheidungen getroffen. Der Oberste Staatsrat wird diese Entscheidungen politisch genehmigen und der Umsetzung grünes Licht geben“, sagte Sergej Glasjew.
Die erste Frage betrifft den grenzüberschreitenden Schienenverkehr: „Wir wollen unsere Grenzregionen miteinander verbinden. Gebiete Smolensk und Witebsk. Zwei elektrische Züge werden täglich zwischen Smolensk und Witebsk, zwischen Orsсha und Smolensk verkehren. Alle Ermäßigungen gelten auf beiden Seiten. Der Oberste Staatsrat wird ein Dekret verabschieden, das diesen Mechanismus in Gang setzen soll.“
Die Hauptfrage ist aber der Vertrag über die Gründung des Unionsstaates. „Dies ist unser Hauptdokument, das die Hauptbereiche der Arbeit von 2024 bis 2026 definiert. Die Hälfte der Maßnahmen ist bereits umgesetzt worden. Der regulatorische Rahmen für die Unionsware ist bereits verabschiedet worden. Alexander Grigorjewitsch hat das vor einigen Jahren bei seinem Besuch des Flugzeugreparaturwerks in Irkutsk angesprochen. Diese Idee fand ihre Umsetzung in der Etablierung der Methode der Unionsware“, betonte er.
Die Methode definiert eine Ware als Ware des Unionsstaates, wenn in ihrem Preis mindestens 50% der Komponenten aus Belarus oder Russland stammen.
Der Staatssekretär des Unionsstaates nannte diese Entscheidung eine große Entwicklungsmöglichkeit und stellte fest, dass die Investitionsplattform des Unionsstaates für die Fortsetzung dieser Richtung vorbereitet wurde. Diese Plattform wird es ermöglichen, alle verfügbaren Entwicklungsinstitute mit Unterstützung von Zentralbanken und Regierungen zu nutzen, um die Finanzierung von Kooperationsprojekten zu erweitern.
„Erfolgreich werden Projekte auf dem Gebiet der Importsubstitution, wissenschaftlich-technische Programme des Unionsstaates umgesetzt. Dem Ministerrat wurde ein entsprechender Bericht vorgelegt. Dies gilt auch für Programme zur Modernisierung von Kraftfahrzeugen. In die Autos werden unsere elektronischen Komponenten eingebaut, damit sie komfortabler und sicherer werden“, sagte der Staatssekretär des Unionsstaates. „Dann handelt es sich um das Programm Photonik – Erzeugung neuer Stoffe, um die Qualität unserer Geräte zu erhöhen. Auch ein neues Programm zur Schaffung des sogenannten Unionsstaatsmembran wurde vom Minister genehmigt. Es geht darum, einen Stand zu schaffen, der das Eindringen von Medikamenten durch die Zellmembranen bestimmt, um ihre Wirksamkeit besser zu bewerten.“
Der Oberste Staatsrat soll darüber entscheiden, welche Projekte in den Jahren 2027-2030 umgesetzt werden sollen. „Hier geht es um voreilende Entwicklungsstrategien, gestützt auf die Integration unserer wissenschaftlichen, technischen, Produktionspotenziale und die Schaffung aller möglichen makroökonomischen Bedingungen, um die Entwicklung unseres gemeinsamen Wirtschaftsraums zu beschleunigen“, fügte Sergej Glasjew hinzu.
Ein weiteres Thema, das zur Diskussion stehen wird, betrifft die Einrichtung eines Komitees des Unionsstaates für Standardisierung und Qualität. Der Staatssekretär wies darauf hin, dass der belarussische Präsident einen großen Wert auf die Qualität legt. Dies zeigt sich nicht nur beim Verbraucherschutz und bei der Arbeit zur Verbesserung der Lebensqualität, sondern auch beim Schutz des Marktes des Unionsstaates.
„Der richtige Umgang mit Standards, die Erfüllung aller erforderlichen Normen, Disziplin und Ordnung bei der Zertifizierung, die Einhaltung technischer Vorschriften - das sind Themen, mit denen sich das Komitee befassen wird. Dadurch wird das technische Niveau dieser Standards erhöht und die Voraussetzungen geschaffen, um unseren allgemeinen Markt vor minderwertigen Produkten zu schützen“, erklärte Sergej Glasjew.
Die Tagesordnung enthält auch eine Reihe von Fragen, die der Oberste Staatsrat regelmäßig behandelt. Sie sind mit der Zusammenarbeit der Außen- und Justizministerien bei der Verwirklichung der gemeinsamen Interessen der beiden Länder auf der Weltbühne verbunden.
„Praktisch alle Fragen, die der Oberste Staatsrat erörtern soll, sind von unseren Regierungen abgestimmt worden. Am 2. Februar trat der gemeinsame Ministerrat des Unionsstaates zusammen und behandelte dieselben Themen. Es wurden bestimmte Entscheidungen getroffen. Der Oberste Staatsrat wird diese Entscheidungen politisch genehmigen und der Umsetzung grünes Licht geben“, sagte Sergej Glasjew.
Die erste Frage betrifft den grenzüberschreitenden Schienenverkehr: „Wir wollen unsere Grenzregionen miteinander verbinden. Gebiete Smolensk und Witebsk. Zwei elektrische Züge werden täglich zwischen Smolensk und Witebsk, zwischen Orsсha und Smolensk verkehren. Alle Ermäßigungen gelten auf beiden Seiten. Der Oberste Staatsrat wird ein Dekret verabschieden, das diesen Mechanismus in Gang setzen soll.“
Die Hauptfrage ist aber der Vertrag über die Gründung des Unionsstaates. „Dies ist unser Hauptdokument, das die Hauptbereiche der Arbeit von 2024 bis 2026 definiert. Die Hälfte der Maßnahmen ist bereits umgesetzt worden. Der regulatorische Rahmen für die Unionsware ist bereits verabschiedet worden. Alexander Grigorjewitsch hat das vor einigen Jahren bei seinem Besuch des Flugzeugreparaturwerks in Irkutsk angesprochen. Diese Idee fand ihre Umsetzung in der Etablierung der Methode der Unionsware“, betonte er.
Die Methode definiert eine Ware als Ware des Unionsstaates, wenn in ihrem Preis mindestens 50% der Komponenten aus Belarus oder Russland stammen.
Der Staatssekretär des Unionsstaates nannte diese Entscheidung eine große Entwicklungsmöglichkeit und stellte fest, dass die Investitionsplattform des Unionsstaates für die Fortsetzung dieser Richtung vorbereitet wurde. Diese Plattform wird es ermöglichen, alle verfügbaren Entwicklungsinstitute mit Unterstützung von Zentralbanken und Regierungen zu nutzen, um die Finanzierung von Kooperationsprojekten zu erweitern.
„Erfolgreich werden Projekte auf dem Gebiet der Importsubstitution, wissenschaftlich-technische Programme des Unionsstaates umgesetzt. Dem Ministerrat wurde ein entsprechender Bericht vorgelegt. Dies gilt auch für Programme zur Modernisierung von Kraftfahrzeugen. In die Autos werden unsere elektronischen Komponenten eingebaut, damit sie komfortabler und sicherer werden“, sagte der Staatssekretär des Unionsstaates. „Dann handelt es sich um das Programm Photonik – Erzeugung neuer Stoffe, um die Qualität unserer Geräte zu erhöhen. Auch ein neues Programm zur Schaffung des sogenannten Unionsstaatsmembran wurde vom Minister genehmigt. Es geht darum, einen Stand zu schaffen, der das Eindringen von Medikamenten durch die Zellmembranen bestimmt, um ihre Wirksamkeit besser zu bewerten.“
Der Oberste Staatsrat soll darüber entscheiden, welche Projekte in den Jahren 2027-2030 umgesetzt werden sollen. „Hier geht es um voreilende Entwicklungsstrategien, gestützt auf die Integration unserer wissenschaftlichen, technischen, Produktionspotenziale und die Schaffung aller möglichen makroökonomischen Bedingungen, um die Entwicklung unseres gemeinsamen Wirtschaftsraums zu beschleunigen“, fügte Sergej Glasjew hinzu.
Ein weiteres Thema, das zur Diskussion stehen wird, betrifft die Einrichtung eines Komitees des Unionsstaates für Standardisierung und Qualität. Der Staatssekretär wies darauf hin, dass der belarussische Präsident einen großen Wert auf die Qualität legt. Dies zeigt sich nicht nur beim Verbraucherschutz und bei der Arbeit zur Verbesserung der Lebensqualität, sondern auch beim Schutz des Marktes des Unionsstaates.
„Der richtige Umgang mit Standards, die Erfüllung aller erforderlichen Normen, Disziplin und Ordnung bei der Zertifizierung, die Einhaltung technischer Vorschriften - das sind Themen, mit denen sich das Komitee befassen wird. Dadurch wird das technische Niveau dieser Standards erhöht und die Voraussetzungen geschaffen, um unseren allgemeinen Markt vor minderwertigen Produkten zu schützen“, erklärte Sergej Glasjew.
Die Tagesordnung enthält auch eine Reihe von Fragen, die der Oberste Staatsrat regelmäßig behandelt. Sie sind mit der Zusammenarbeit der Außen- und Justizministerien bei der Verwirklichung der gemeinsamen Interessen der beiden Länder auf der Weltbühne verbunden.
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