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MOSKAU, 15. April (BelTA) — Belarussische Staatsbürger, die ständig in Russland leben, können erstmals im September am einheitlichen Wahltag an Wahlen zu den Organen der lokalen Selbstverwaltung teilnehmen. Das erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Zentralen Wahlkommission der Russischen Föderation, Nikolai Bulajew, auf einer Sitzung der Zentralen Wahlkommission.
„Am einheitlichen Wahltag in diesem Jahr werden wir wahrscheinlich die Möglichkeit haben, auf den Wahlbezirken auch belarussische Staatsbürger als Wähler zuzulassen, die ständig in Russland leben und eine Aufenthaltserlaubnis besitzen. Und wir werden auch Fälle haben, in denen diese Bürger möglicherweise als Kandidaten für die Organe der lokalen Selbstverwaltung kandidieren“, sagte Nikolai Bulajew.
Das Protokoll, das es Russen, die ständig in der Republik Belarus leben, und Belarussen, die ständig im Hoheitsgebiet der Russischen Föderation leben, ermöglicht, an lokalen Wahlen in beiden Ländern sowohl als Wähler als auch als Kandidaten teilzunehmen, wurde von den Präsidenten Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin im März letzten Jahres unterzeichnet.
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