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Themen des EAWU-Gipfels: Gemeinsame Märkte für Öl und Gas, Digitalwirtschaft, Gebührenverteilung

Politik 04.12.2018 | 18:51
Archivfoto
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MINSK, 4. Dezember (BelTA) – Die Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats soll in Sankt Petersburg am 6. Dezember stattfinden. An der Sitzung nehmen Staatschefs der Länder der Eurasischen Wirtschaftsunion sowie der Präsident Moldaus teil, das das Beobachterland bei der EAWU ist. Das gab der Pressedienst des Kreml der Nachrichtenagentur BelTA bekannt.

„Die derzeitige Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrats ist die zweite Sitzung in diesem Jahr. Die vorherige Sitzung wurde in Sotschi am 14. Mai durchgeführt. Beim Treffen werden Ergebnisse der EAWU-Arbeit während des russischen Vorsitzes zusammengefasst sowie Prioritäten der weiteren Entwicklung der eurasischen Integration besprochen“, informierte der Kreml.

Die Sitzung in Sankt Petersburg findet im engen und erweiterten Kreis statt. In der Sitzung im engen Kreis schneiden EAWU-Staatschefs aktuelle Fragen der Zusammenarbeit an. Darunter ist auch Digitalwirtschaft. Die Präsidenten werden den Bericht des Vorsitzenden des Kollegiums der Eurasischen Wirtschaftskommission (EWK), Tigran Sarkissjan, über die Umsetzung der digitalen Tagesordnung der EAWU bis 2025 entgegennehmen.

Zur Erörterung der Staatschefs werden das durch die EAWK vorbereitete Programm zur Bildung der gemeinsamen Märkte für Öl und Gas zum Jahr 2025, Frage zur Gebührenverteilung zwischen den EAWU-Mitgliedstaaten vorgestellt. Die Staatschefs werden Normative für die Verteilung der Importzölle zwischen den Haushalten der EAWU-Mitgliedstaaten abstimmen.

Es wird die weitere Entwicklung von Integrationsprozessen behandelt. „Der russische Vorsitz bereitete den Entwurf der Erklärung über die Vertiefung der Integration im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion vor. Das Dokument sieht den Aufbau gemeinsamer Bemühungen zur Einrichtung der einheitlichen Märkte für Waren und Dienstleistungen, Entwicklung der Handels- und Investitionsbeziehungen, Stärkung der Produktions- und Technologiekooperation vor. Es stellt die Aufgabe zur Annäherung der Finanz- sowie Geld- und Kreditpolitik, zum Aufbau der effektiven Transport- und Logistikketten, zur Vertiefung der Zusammenarbeit in Bildung und im sozial-humanitären Bereich“, betonte der Kreml.

Die Tagesordnung im erweiterten Kreis schließt die Besprechung von Fragen der vielseitigen Zusammenarbeit, darunter Hauptrichtungen der internationalen Tätigkeit der EAWU für 2019, des Inkrafttretens des temporären Abkommens, das zur Einrichtung der Freihandelszonen zwischen der EAWU und dem Iran führt, und des Abkommens über die Handels- und Wirtschaftskooperation mit der Volksrepublik China ein. „Außerdem werden die Entwicklung der Kooperation der EAWU-Mitgliedstaaten im Bereich Erbringung von Weltraum- und Geoinformationsdienstleistungen aufgrund der nationalen Quellen der Angaben der Fernerkundung der Erde sowie eine Reihe technischer und organisatorischer Fragen des Funktionierens der Eurasischen Wirtschaftsunion beraten“, fügte der Pressedienst hinzu.

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