MINSK, 16. Januar (BelTA) – US-Diplomaten, die in Belarus akkreditiert sind, haben den Wunsch geäußert, am Monitoring der Kommunalwahlen in Belarus teilzunehmen. Das sagte Leiterin der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina heute in der ZWK-Sitzung.
Internationale Wahlbeobachter werden zu Kommunalwahlen in einem Staat in der Regel nicht eingeladen, bemerkte Jermoschina. „In Belarus gibt es eine Tradition, akkreditierte ausländische Diplomaten zur kurzzeitigen Wahlbeobachtung zuzulassen“, fügte sie hinzu.
Nach ihren Angaben hätten US-Diplomaten bei der ZWK und beim Außenministerium einen Beobachtungsantrag eingereicht. Auch Botschaften anderer Staaten möchten ihre Diplomaten zum Kurzzeit-Monitoring der Kommunalwahlen entsenden.
Ausländische Diplomaten, die zum Monitoring der Wahlen zugelassen wurden, dürfen jede Sitzung der Wahlkommission und jedes Wahllokal besuchen, selbst bis zum Abschluss der Stimmenauszählung. Wie viele Beobachter akkreditiert und zugelassen werden, ist noch nicht bekannt. Im Jahr 2010 hat die Zentrale Wahlkommission 50 und vier Jahre später nur 15 Akkreditierungsausweise erteilt.
Internationale Langzeit-Beobachtermissionen kommen in der Regel zu Präsidentschaftswahlen oder Parlamentswahlen nach Belarus.
Die Kommunalwahlen in Belarus finden am 18. Februar statt. Die Vorzeitige Stimmabgabe beginnt eine Woche früher – am 13. Februar und dauert bis zum 17. Februar.
Für 18 111 Abgeordnetenmandate kandidieren in diesem Jahr 22 713 Personen, landesweit also 1,2 Personen pro Sitz.
