MINSK, 31. Juli (BelTA) – Die Bildung der Wahlbeobachtermission der GUS tritt in die letzte Phase ein. Nach dem Stand vom 31. Juli haben 149 Personen bei der Zentralen Wahlkommission eine Akkreditierung für die Beobachtung der Präsidentschaftswahlen in Belarus beantragt.
Am 28. Juli haben die GUS-Langzeitbeobachter ihre Mission in einigen belarussischen Regionen aufgenommen. Die Aufpasser besuchten inzwischen mehrere Wahlkommissionen in Minsk und Gebietszentren des Landes. „Die Beobachter wollten prüfen, wie die Wählerlisten gebildet und präzisiert werden. In ihren Berichten an den GUS-Missionsstab bestätigen sie, dass die besuchten Wahlkommissionen über das notwendige Informationsmaterial, methodische Hilfen, Rechtsakten und Anweisungen für die Organisation der Abstimmung verfügen. In allen Wahllokalen werden die erforderlichen Hygienevorschriften eingehalten – es gibt Antiseptika, Masken und Einweg-Handschuhe.“
Die Langzeitbeobachter informieren sich über die Wahlprogramme einzelner Kandidaten, über ihre Auftritte in den Massenmedien und das Vorhandensein von Werbematerial in den dafür zugeordneten Plätzen.
Für eine allseitige Analyse des Wahlkampfes hat der Missionsstab einen Dialog mit den staatlichen Stellen eingerichtet, die sich unter anderem mit den Beschwerden im Bereich der Verletzung des Wahlgesetzes beschäftigen. Es fanden Treffen im Obersten Gericht und im Innenministerium statt. Geplant ist ein Gespräch mit dem Generalstaatsanwaltschaft. Die GUS-Wahlbeobachter konnten sich mit einzelnen Kandidaten oder ihren Wahlvertretern treffen.
Die GUS-Wahlbeobachter haben ihre Arbeit in Belarus am 24. Juli begonnen. Die Mission wird vom Vorsitzenden des Exekutivkomitees, Exekutivsekretär der GUS Sergej Lebedew geleitet. „Die Wahlbeobachtung erfolgt auf dem Prinzip der politischen Neutralität und Nichteinmischung in den Verlauf der Wahlkampagne und in die inneren Angelegenheiten des Staates“, hieß es aus dem Stab.
Die Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden hat für die anstehenden Präsidentschaftswahlen 155 internationale Aufpasser akkreditiert, darunter 133 GUS-Wahlbeobachter und 22 Diplomaten.
