MINSK, 10. Juni (BelTA) – Belarus wird internationale Wahlbeobachter erst einladen, nachdem die Registrierung von Präsidentschaftskandidaten abgeschlossen ist. Das sagte die Leiterin der Zentralen Wahlkommission Lidia Jermoschina heute auf einer Pressekonferenz.
Die ZWK-Leiterin wurde heute zur traditionellen Besprechung beim Präsidenten zum Thema Wahlen eingeladen. Sie sagte, dass es viele Fragen gegeben habe, die dringend hätten erörtert werden müssen.
„Eine der Fragen, die wir besprochen haben, betraf die Einladung internationaler Beobachter und Experten zu den Wahlen. Das ist eine übliche Praxis in Belarus: In unserem Staat finden alle Wahlen mit einer breiten Präsenz internationaler Organisationen und Beobachter statt. Die Einladung zu den Wahlen läuft nach einem etablierten Muster. In diesem Jahr wurde beschlossen, dass das Außenministerium in der Corona-Krise die entsprechenden Einladungen an internationale Organisationen schicken wird, nachdem sich die epidemiologische Situatuon etwas gebessert hat. Unsere traditionellen internationalen Wahlbeobachter sind die OSZE/ODIHR und die GUS. Ich gehe davon aus, dass wir nach der Registrierung aller Kandidaten mit der Entsendung von Einladungen starten. Wir hoffen, dass bis dahin die Epidemie in Belarus nachgelassen haben wird.“
Weitere Themen der Besprechung waren die Einrichtung eines Informationszentrums, das im Palast der Republik am Wahltag seine Arbeit beginnt, und die praktische Unterstützung der Wahlkommission (personelle Aufstockung für die Arbeit mit Bürgeranfragen). Der Staat wird dabei auf den Beistand aus dem belarussischen Parlament und dem Nationalen Zentrum für Gesetzgebung und Rechtsinitiativen hoffen.
Der Arbeit mit den für die Unterstüzung alternativer Präsidentschaftskandidaten gesammelten Unterschriften sollte die erhöhte Aufmerksamkeit gewidmet werden. „Wir wollen einen rein formellen Ansatz vermeiden und allen Anliegen der Wähler am Tag der Registrierung und am Wahltag gerecht wedren“, sagte die ZWK-Leiterin.
Wie bereits berichtet hat der belarussische Staatschef am 10. Juni eine Besprechung einberufen. Aktuelle sozialpolitische Fragen standen zur Diskussion, dsrunter die Organisation der Präsidentschaftswahlen. Der Staatschef versprach Lidia Jermoschina technische und logistische Hilfe im Verlauf der gesamten Wahlkampagne.
