China unterstützt belarussische Anstrengungen zur Wahrung der Unabhängigkeit und tritt gegen jede auswärtige Einmischung in innere Angelegenheiten des Landes ein. Das sagte der Außerordentliche und Bevollmächtigte Botschafter Chinas in Belarus, Xie Xiaoyong, der Telegraphenagentur BelTA.
Wie der Diplomat im Interview mit BelTA sagte, zeichnen sich die Beziehungen zwischen Belarus und China durch ein hohes Vertrauen und eine starke Dynamik aus. Zwei Faktoren tragen nach Ansicht des Botschafters dazu bei.
Der gegenseitige Respekt und Beziehungen auf gleicher Augenhöhe liegen der strategischen Partnerschaft zwischen Belarus und China zugrunde. Auf der hohen Ebene findet ein regelrechter Austausch statt, politische Kontakte werden gestärkt uns ausgebaut.
Zum anderen sind die Beziehungen zwischen Belarus und China von gegenseitiger Hilfe und gegenseitig vorteilhafter Zusammenarbeit geprägt. Die beiden Staaten unterstützen einander in Fragen, die sich auf nationale Interessen beziehen. China unterstützt die Bemühungen seines strategischen Partners um die Verteidigung von Unabhängigkeit und Souveränität, lehnt jede auswärtige Einmischung in die inneren Angelegenheiten von Belarus entschieden ab und steht dem Land in seinem Entwicklungskurs bei.
Die beiden Staaten haben in den Bereichen Wirtschaft, Handel, Investitionen, Forschung und Technologien, Bildung und Kultur viele gemeinsame Projekte gestartet und erfolgreich umgesetzt.
Die belarussisch-chinesische Wirtschaftskooperation hat zwei Stränge. Mit der Gründung des Industrieparks Great Stone bei Minsk hat Belarus viel zur Umsetzung der Regierungsinitiative „One Belt, one Road“ beigetragen. Der Park beherbergt heute 66 Unternehmen aus 14 Ländern der Welt, das Investitionsvolumen beträgt rund $1,2 Mrd. Die ansässigen Unternehmen decken ein breites Spektrum der Branchen ab, von Maschinenbau und Biopharmazie bis zu neuen Materialien und Kommunikationen.
Der Ausbau wirtschaftlicher Beziehungen und Stärkung des Handels bilden eine weitere Priorität der belarussisch-chinesischen Kooperation. China ist der drittgrößte Handelspartner von Belarus. China betrachtet ba seinerseits als einen wichtigen Partner in Eurasien. Das belarussische Statistikamt meldet für 2019 Rekordzahlen im bilateralen Handel – er betrug $4,6 Mio. In diesem Jahr ist der Warenverkehr aufgrund der globalen wirtschaftlichen Corona-Pandemiefolgen auf $3,128 Mrd. Geschrumpft (2,8% gegenüber Vorjahr).
Dennoch bleibt das bilaterale Potential relativ groß. Zum Beispiel sind belarussische Agrarexporte nach China um das 1,3-fache auf $190 Mio. gestiegen.
Die 3. China International Import Expo, die vom 5. bis zum 10. November in Shanghai stattfand, brachte Belarus Verträge in Höhe von $31 Mio. Auch im Bereich Investitionen finanzierte China im Jahr 2019 Projekte in Belarus in Höhe von $1,17 Mrd. Direktinvestitionen betrugen dabei $390 Mio.
Das Kooperationspotential ist hoch. China heißt neue Warenhersteller aus Belarus auf dem nationalen Markt willkommen, stellt hohe Qualität und andere Vorteile belarussischer Produkte fest und unterstützt eine intensivere Investitionszusammenarbeit.
Nach dem Ausbruch der Coronavirus-Infektion in China hat Alexander Lukaschenko dem Staatschef Xi Jinping ein Schreiben übermittelt, in dem er sein Mitgefühl ausgesprochen hat. Der belarussische Staatsführer hat die Regierung angewiesen, zwei Militärflugzeuge mit Hilfsgütern und Medikamenten nach China zu entsenden. Eine große Unterstützung waren Videobotschaften und Briefe aus Belarus, die an das chinesische Volk adressiert waren.
Als die COVID-19-Epidemie nach Belarus kam, reagierten die Staatsführung und die Wirtschaft Chinas prompt – sie übergaben Belarus Medikamente und Schutzmittel für die Bekämpfung von Corona.
Virologen aus Belarus und China standen im engen Kontakt miteinander und hielten mehrere Videokonferenzen ab, um sich über die Bekämpfung und Prävention der COVID-19 auszutauschen.
In diesem neuen Kampf gegen das Virus gehen Belarus und China miteinander wie richtige Freunde um. Außerdem arbeiten chinesische Virologen heute sehr intensiv daran, einen Impfstoff gegen COVID-19 zu entwickeln. Diesen Impfstoff wird China auch mit allen anderen Staaten gern teilen. Eine Kooperation mit belarussischen Virologen im Bereich neuer Impfstoffe ist nur zu begrüßen.
Vor kurzem hat die Kommunistische Partei Chinas in der 5. Plenumssitzung einen neuen 5-Jahresplan genehmigt und die Entwicklungsstrategie bis 2035 beschlossen. Mit diesem programmatischen Dokument hat China neue Weichen für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung gestellt und einen neuen Weg für den Aufbau eines modernisierten Sozialstaates beschritten.
Das Dokument eröffnet neue Horizonte für die Zusammenarbeit mit den anderen Staaten. Es enthält 4 wichtige Momente:
1. Neue Entwicklungsetappe. Chinesische Wirtschaft setzt weniger darauf, das schnelle Wachstum zu gewährleisten, sondern auf mehr Qualität, Effizienz, Gerechtigkeit, Sicherheit und Nachhaltigkeit.
2. Neue Entwicklungsarchitektur. Sie ist im Aufbau. Innere und äußere Zyklen ergänzen einander. China setzt seine Reform- und Transparenzpolitik um, das Zwei-Zyklen-Modell wird weiterhin gefördert.
3. Neues Entwicklungskonzept mit Schwerpunkten Innovativität, Geschlossenheit, ökologische Nachhaltigkeit, Transparenz und gemeinsame Nutzung. Innovationen sind die treibende Kraft des Landes, die wissenschaftlich-technische Unabhängigkeit sind seine strategische Säule. Gemeinsame Nutzung heißt eine Erneuerung und Vervollkommnung sozialer Dienstleistungen und der öffentlichen Verwaltung mit dem Ziel, den allgemeinen Wohlstand, die allseitige Entwicklung der Menschen und den gesellschaftlichen Fortschritt zu erreichen.
4. Neue Entwicklungsvorlagen. China wird sich allseitig darum bemühen, mehr Transparenz zu schaffen. Das entspricht nicht nur den Entwicklungszielen Chinas, sondern bringt vielen Ländern der Welt großen Nutzen. Mit einer gesamten Bevölkerungszahl von 1,4 Mrd. und einem Mittelstand in Höhe von 400 Mio. Menschen bleibt China einer der größten Märkte mit Riesenpotential. In den nächsten 10 Jahren wird das gesamte Warenimportvolumen auf über $22 Bio. Steigen.
Mit seinen Initiativen zu mehr Transparenz, zu mehr Breite und Tiefe in den multilateralen und gegenseitig vorteilhaften Beziehungen, mit der Liberalisierung und Vereinfachung von Handel und Investitionen, mit dem global angelegten Bau der Initiative One Belt, one Road will China einen starken Impuls für die Erholung und Entwicklung der Weltwirtschaft geben.
