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ZWK veröffentlicht Zeitpläne für Parlamentswahlen

Politik 07.08.2019 | 10:21

MINSK, 7. August (BelTA) – Die Zentrale Kommission für Wahlen und Referenden (ZWK) hat auf ihrer Webseite zwei Zeitpläne für die Parlamentswahlen veröffentlicht. Die beiden Dokumente – Zeitpläne für die Wahlen zum Rat der Republik und zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung der 7. Legislaturperiode – wurden am 6. August in einer ZWK-Sitzung beschlossen.

Laut Zeitplan für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zur Unterkammer ist der Abschlusstermin für die Zusammensetzung der Wahlkreiskommissionen der 30. August. Bei der Bildung der Wahlkreiskommissionen dürfen politische Parteien, öffentliche Vereine, Arbeitskollektive und einzelne Staatsbürger ihre Kandidaten vorschlagen.

Die Wahllokale für die Abstimmung zum Parlament sollen spätestens bis zum 15. September eingerichtet worden sein. Im Falle der Bildung von Wahlbezirkskommissionen ist der Abschlusstermin der 2. Oktober. Als Mitglieder der Wahlbezirkskommissionen kommen Vertreter politischer Parteien, öffentlicher Vereine und Arbeitskollektive sowie einzelne Staatsbürger in Betracht – sie müssen bis zum 29. September vorgeschlagen werden.

Die Aufstellung von Parlamentskandidaten findet vom 8. September bis zum 7. Oktober statt. Die Registrierung ist für den 8.-17. Oktober geplant.

Spätestens bis zum 6. November müssen die Wähler über die Zeit und Ort der Wahlen informiert werden. Die Wähler müssen alle Informationen über die Parlamentskandidaten in ihren Wahlkreisen erhalten. Vorzeitige Stimmabgabe ist in der Zeitperiode zwischen dem 12. und 16. November möglich. Der Wahltag ist der 17. November.

Die Wahlergebnisse werden spätestens am 5. Tag nach dem eigentlichen Wahltag in Druckmedien veröffentlicht, also bis zum 22. November. Nach der Bestätigung der Wahlergebnisse sollen die Listen von Abgeordneten der Repräsentantenkammer der Nationalversammlung bekannt gegeben werden.

Nach Zeitplan werden die Wahlen zum Rat der Republik (Oberkammer) am 7. November stattfinden. Die Aufstellung von Kandidaten wird am 9. September beginnen und am 8. Oktober enden. Die Registrierungsfrist ist der 9.-13. Oktober.

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