MINSK, 18. April (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat heute den Gesundheitsminister Dmitri Pinewitsch, den Generalstaatsanwalt Andrej Schwed und den Vorsitzenden des Komitees für Staatssicherheit Iwan Tertel zu einem Gespräch eingeladen.
Im Mittelpunkt des Treffens steht die Bekämpfung von Korruption in der Medizin.
„Jeder Konflikt beruht auf Ungerechtigkeit, jede Ungerechtigkeit hat ihre Wurzeln in der Korruption“, sagte Alexander Lukaschenko zu Beginn des Treffens.
Belarus habe immer gegen die Ausbreitung von Korruption gekämpft. „Jedes Mal, wenn ich Staatsbeamte ernenne, sage ich ihnen an diesem Tisch, dass sie bitte auf keinen Fall in allerlei Korruptionsdelikte verwickelt würden. Das ist inakzeptabel! Dennoch haben wir auch in einem sozial relevanten Bereich wie Medizin Fälle zu registrieren, die in den Bereich Strafrecht und Korruptionsgesetz fallen“, bemerkte das Staatsoberhaupt.
Der Präsident wurde auch über die allgemeine Situation im Gesundheitswesen informiert. „Ärzte, die ehrlich arbeiten und gegen COVID-19 kämpfen, zeigen gute Ergebnisse“, sagte der Staatschef.
Es sei unzulässig, wenn teure medizinische Anlagen und Geräte, die für Gesundheitseinrichtungen erworben worden seien, nicht funktionieren oder gar noch nicht angeschlossen seien. Es sei nicht in Ordnung, wenn CT-Geräte 2 bis 3 Monate aus irgendwelchen Gründen nicht funktionierten.
Im Hinblick auf die Arzneimittelimporte riet der Staatschef zu einer intensiveren Diversifikation der Lieferungen. „Medizinische Geräte und Medikamente werden bei uns nicht so hart mit Sanktionen belegt. Wenn die USA uns keine Arzneimittel verkaufen wollen, dann wenden wir uns an Indien oder Kuba. Das ist die Frage der Flexibilität. Jeder Hinweise darauf, dass wir nicht genügend Arzneimittel haben, werden nicht akzeptiert.“
Der Staatschef wies den Generalstaatsanwalt Andrej Schwed an, die Kontrolle über die Lieferung von Arzneimitteln und anderen Produkten zu übernehmen: "Sie wissen, wie man es macht. Kontrollieren und überwachen. Die Regierung sollte sich mehr einbeziehen. Sie ist doch in kein anderes Thema außer Wirtschaft so involviert. Wirtschaft und Sanktionen – das sind Fragen, wo ich allen Ministern sage, dass sie hier volle Handlungsfreiheit haben“, betonte der Staatschef.
