Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 18. Mai (BelTA) - Belarus misst der parlamentarischen Dimension in der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit besondere Bedeutung bei. Das erklärte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko bei einem Treffen mit Teilnehmenden der Sitzung des Rates der Parlamentarischen Versammlung der OVKS am 18. Mai.
"Das ist eine seltene Gelegenheit, sich mit meinen ehemaligen Kollegen, den Parlamentariern, zu treffen. Sie wissen wohl, ich habe selbst lange Zeit im Parlament gearbeitet. Ich weiß, was das für ein Brot sein mag. Sie sind wahre Führungspersönlichkeiten aus dem Volk Ihrer Länder, so freue ich mich sehr, heute mit den Vertretern unserer Völker zusammenzutreffen", begrüßte der Präsident die Tagungsteilnehmenden.
Das Staatsoberhaupt wies darauf hin, dass Belarus, das einen Vorsitz in der Organisation hat, der parlamentarischen Dimension als einem integralen Bestandteil des Erfolgs der OVKS, ihrer Verbesserung und weiterer Entwicklung besondere Bedeutung beimesse.
"Natürlich ist unser erstes und wichtigstes Ziel die Annäherung und Harmonisierung der nationalen Gesetzgebungen. Über unsere Parlamentarische Versammlung gibt es keine Klagen. Sie haben den nationalen Parlamenten viele Modellgesetze vorgeschlagen, von denen einige in Belarus und in anderen Ländern gerne eingesetzt werden", sagte Alexander Lukaschenko.
Als ebenso wichtig bezeichnete der Präsident die Beobachtungsfunktion der Parlamentarischen Versammlung während der Wahlkämpfe in den OVKS-Mitgliedstaaten. "Angesichts des Ausmaßes negativer Bewertungen der Bedingungen für die Vorbereitung und Durchführung von Wahlkämpfen durch parteipolitische Institutionen spielen die unparteiischen Bewertungen unserer Versammlung eine positive Rolle. Das heißt, wir lassen weder uns selbst noch unsere Staaten benachteiligen. Das wirkt sich sicherlich positiv auf die Aufrechterhaltung des Friedens und der Sicherheit im Zuständigkeitsbereich der Organisation aus", betonte das Staatsoberhaupt.
