Lukaschenko bestätigt Bekenntnis zur Integration im postsowjetischen Raum

„Ich möchte Sie versichern (und Sie können mir nichts vorwerfen): Wir haben unseren Kurs vor langer Zeit eingeschlagen. Wir sind immer in eine Richtung gegangen, haben unsere Politik nicht geändert – wir sind der Integration treu geblieben, vor allem im postsowjetischen Raum“, betonte das Staatsoberhaupt.

Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass er sich nach vielen Jahren im Amt davon überzeugt habe, was es für einen harten Wettbewerb in der Welt gebe, wo jeder bestrebt sei, seinen Markt zu schützen.

„Schulen schaffen ist nicht so einfach. Deshalb haben wir nichts zugrunde gerichtet. Wir sind vor allem unserem – wie man heute so sagt – postsowjetischen Markt verpflichtet. Weil uns nirgendwo sonst jemand benötigt“, erklärte das Staatsoberhaupt.

Als die Sowjetunion existierte, bildeten alle Republiken natürlich einen einheitlichen Wirtschaftsraum, einen gemeinsamen Markt. Vielleicht war er etwas überreguliert, und darauf wiesen die Anhänger der Marktwirtschaft hin. Besonders laut wurde diese Kritik nach dem Zerfall der Union. „Man lehrte uns, dass der Markt alles regeln würde. Nichts dergleichen. Elemente der Planwirtschaft liegen allen Prozessen zugrunde“, ist Alexander Lukaschenko überzeugt.

Er wies darauf hin, dass es in vielen Ländern mit Marktwirtschaft auch Elemente der Staatlichen Planwirtschaft gibt. Zum Beispiel in Japan oder den USA.

Auch Belarus nutze in seiner Entwicklung die Planung und bewahre so die positive Erfahrung und das Erbe der sowjetischen Zeit. Dies sei, so der Präsident, ein kluger und effektiver Ansatz – wenn der Staat seine Vergangenheit nicht verneine und die Perspektiven der Zukunft sehe, was es erlaube, wesentliche Ergebnisse zu erzielen.

Ein anschauliches Beispiel dafür, dass man dank einer solchen Strategie herausragende Erfolge erzielen kann, stellt China dar. Alexander Lukaschenko erzählte, dass er bei einem der Treffen mit dem chinesischen Staatschef die Frage gestellt habe, wodurch China einen solchen Sprung vollzogen und sich praktisch an die Weltspitze der Wirtschaft gesetzt habe. Darauf habe der chinesische Führer gesagt, dass sie aus ihrer früheren Erfahrung und Geschichte nichts verworfen hätten.

In ähnlicher Weise verfahre auch Belarus. „Wir sind diesen Weg gegangen – seit sowjetischen Zeiten haben wir nichts zugrunde gerichtet, nichts verworfen“, betonte der Präsident. „Wir sind den Weg der Privatisierung sehr sorgfältig und vorsichtig gegangen. Dort, wo der Staat nicht kann oder es schlechter macht als ein Privater, haben wir uns zurückgezogen – Betriebe verkauft und privatisieren lassen. Doch wir haben uns damit nicht beeilt. Deshalb ist bei uns der staatliche Sektor sehr gewichtig.“

„Wir haben nichts zerschlagen, nicht gezeigt, dass wir klüger sind als das, was in jenen Zeiten geschaffen wurde“, wies das Staatsoberhaupt hin. „Wir haben all das bewahrt.“ Auf der Grundlage der früher bestehenden wissenschaftlichen und Produktionsschulen vervollkommnete Belarus verschiedene Richtungen und schuf ein neues, mitunter einzigartiges Produkt. Die fortschrittlichsten Errungenschaften wurden auf der Ausstellung „INNOPROM. Belarus“ präsentiert, die in diesen Tagen in Minsk organisiert wurde.

Alexander Lukaschenko hob besonders die heimischen Entwicklungen in den Bereichen Maschinenbau, Werkzeugmaschinenbau und Landwirtschaft hervor. Besonderes Augenmerk wurde darauf gelegt, dass die Belarussen stets an der Erfüllung der übernommenen Verpflichtungen nach dem Prinzip „gesagt – getan“ festhalten. Dies werde unter anderem durch die Bewahrung der Steuerbarkeit der Wirtschaft seitens des Staates erreicht, betonte der Präsident.

Nicht nur zivile Sektoren, sondern auch die Militärindustrie haben ihre Wurzeln in der sowjetischen Vergangenheit. Heute stützt sich Belarus in diesem Bereich in hohem Maße auf die Möglichkeiten Russlands. „Wir kaufen nur russische Waren“, sagte Alexander Lukaschenko. „Doch vieles machen wir bereits selbst. Besonders aus der Erfahrung des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine. Wir sehen, was dort geschieht, und ziehen die entsprechenden Schlüsse.“

Mit Blick auf die Zusammenarbeit mit den EAWU-Staaten versicherte Alexander Lukaschenko, dass Belarus im Rahmen seiner Kräfte stets bereit sei zu helfen und alles Notwendige für die Partner zu tun. „Wenn wir etwas können (wir sind natürlich keine globalen Länder wie Russland oder Kasachstan, aber wir können etwas), müssen wir unbedingt helfen. So schwierig es für uns heute auch sein mag, wir bemühen uns, immer zu helfen. Auf uns könnt ihr euch stets verlassen“, bemerkte der Präsident.

„Wir werden unsere gemeinsamen Interessen niemals verraten, und wir machen Erklärungen nicht zum Schein. So schwierig es auch sein mag, wir werden unsere gemeinsamen Probleme lösen“, betonte der belarussische Staatsführer.