MINSK, 19. September (BelTA) - Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, betont eine wichtige Rolle des EAWU-Gerichtes in der eurasischen Wirtschaftsintegration. Das steht in seiner Begrüßungsrede an die Teilnehmer der internationalen Konferenz „Fünf Jahre des Vertrages über die Eurasische Wirtschaftsunion: Rolle des Gerichtes“, die am 19./20. September in Minsk stattfindet. Stellvertretender Leiter der Präsidialverwaltung las die Begrüßung vor.
„Innerhalb der ersten fünf Jahre hat die Union ihre Effizienz bewiesen, wovon nachhaltiges Wirtschaftswachstum der EAWU-Mitgliedsstaaten, Entwicklung von Handelsbeziehungen mit Drittstaaten zeugen. Eine große Rolle spielen dabei institutionelle Organe, darunter das Gericht der Eurasischen Wirtschaftsunion. Es muss die Staaten zur gewissenhaften Befolgung von Verpflichtungen bewegen“, betonte Alexander Lukaschenko.
Dem Staatschef zufolge muss man das Potenzial des EAWU-Gerichtes zur Erreichung der Ziele der eurasischen Wirtschaftsintegration, in erster Linie zur Überwindung von Hindernissen, Barrieren und Einschränkungen im gegenseitigen Handel nutzen.
„Ich bin überzeugt, dass man dank der Teilnahme von angesehenen Vertretern der Staats- und Gerichtsorgane der EAWU-Mitgliedsstaaten, des Kollegiums der Eurasischen Wirtschaftskommission, Akademiemitglieder wichtige Themen besprechen kann, die mit der rechtlichen Integration zusammenhängen“ steht in der Begrüßungsrede.
Zur Veranstaltung sind über 200 Teilnehmer zusammengekommen: Minister und Amtspersonen der Eurasischen Wirtschaftskommission, Leiter der Verwaltungsorgane der Mitgliedsstaaten der Union, Verfassungs- und der Obersten Gerichte, Parlamente, Ressortministerien und Behörden, Vertreter der internationalen Organisationen und Gerichtsorgane, Geschäftskreise und Wissenschaftler, praktizierende Juristen.
Sie beraten über verschiedene Aspekte des Rechtssystems der Eurasischen Wirtschaftsunion. Einzelne Diskussionen der Tagung sind den branchenspezifischen Bestimmungen des EAWU-Vertrages, unter anderem dem Binnenmarkt, der Zollregelung sowie der Verbesserung des institutionellen Systems gewidmet. Außerdem will man über die Anwendung des Rechtes der Union durch Justizorgane ihrer Mitgliedsstaaten diskutieren.
