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MINSK, 6. Januar (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hat am 5. Januar den Erlass Nr. 3 unterzeichnet, mit dem er den Entwurf eines Abkommens über einen Dienst, der die Suche nach Informationen über die Objekte des gewerblichen Eigentums ermöglicht, die in den Mitgliedstaaten der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU) geschützt sind, als Grundlage für Verhandlungen genehmigt hat. Das teilte der Pressedienst des Staatschefs von Belarus mit.
Der internationale Vertrag legt die Verfahren für die Einrichtung eines Dienstes in der EAWU zur Suche nach Informationen über Objekte des gewerblichen Eigentums (Marken, Dienstleistungsmarken, geografische Angaben und Ursprungsbezeichnungen) fest. Dieses System wird auf dem offiziellen Portal der EAWU mit freiem allgemeinem Zugang funktionieren.
Die Umsetzung des Dokuments wird zum verbesserten Schutz der Rechte an Objekten des gewerblichen Eigentums beitragen.
Für die Durchführung von Verhandlungen über den Abkommensentwurf und dessen Unterzeichnung ist die Regierung von Belarus ermächtigt.
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