MINSK, 4. Dezember (BelTA) – Die Eurasische Wirtschaftsunion kann ohne einen freien Waren-, Arbeits-, Kapital- und Dienstleistungsverkehr nicht existieren. Das sagte Präsident Alexander Lukaschenko im Interview mit dem russischen TV-Sender „Rossija 24.“
„Ich fliege nach Sankt Petersburg, um mich kurz vor dem Neujahr mit den Chefs der EAWU-Staaten zu treffen. Das ist bereits eine Tradition. Wir werden über brenzlige Fragen sprechen. Zur Kooperation zwischen Belarus und Russland in der GUS und in der EAWU sage ich Folgendes: Wir haben uns darauf geeinigt, dass es einen freien Verkehr von Kapital, Arbeit, Waren und Dienstleistungen geben wird. Ohne diese Vorbedingung kann keine Rede von der Eurasischen Wirtschaftsunion oder einer Zollunion sein“, zeigte sich Alexander Lukaschenko überzeugt.
„Die Vereinbarung galt für alle Wirtschaftssubjekte, egal ob in Russland oder Belarus. Danach müssen sie gleiche Wirtschaftsbedingungen und einen freien Zugang zu allen Märkten haben. Diese Vereinbarungen gilt es, in die Realität umzusetzen. Man wirft mir vor, ich würde nur über Gas- und Ölpreis reden. Mir geht es aber darum, dass belarussische Betriebe und Betriebe aus Smolensk, Moskau, Sankt Petersburg unter gleichen Bedingungen arbeiten und im lauteren Wettbewerb stehen könnten. Wenn Produktionsbetriebe in Russland oder Kasachstan bessere Bedingungen vorfinden, dann werden unsere Partnerbetriebe bald nicht mehr konkurrenzfähig sein und müssen womöglich pleite gehen.“
Ein krasses Beispiel sind unterschiedliche Ölpreise für russische und belarussische Betriebe. Belarus zahlt im Gegensatz zu Russland das Mehrfache für den Gas, was sich negativ auf die Produktivität der Betriebe auswirkt. „Unterschiedliche Wirtschaftsbedingungen führen dazu, dass Löhne in Belarus viel kleiner sind als in vergleichbaren Branchen in Russland. Ich werde dieses Problem in Sankt Petersburg in erster Linie ansprechen“, sagte Alexander Lukaschenko.
