MINSK, 10. Januar (BelTA) – Gespräche über die Vereinigung von Belarus mit Russland sind lächerlich und an den Haaren herbeigezogen. Das erklärte Präsident Alexander Lukaschenko bei der Besprechung über sozialökonomische Entwicklung des Landes 2019 und Ansätze für weitere Integrationsvorhaben.
„Heute wird zu viel über die Vereinigung unserer beiden Staaten gesprochen. Im Zusammenhang mit der Tomos-Übergabe an die Orthodoxe Kirche der Ukraine entstehen Fragen über die Autokephalie der Belarussischen Orthodoxen Kirche. Ich halte diese Fragen für dumm und für zu sehr an den Haaren herbeigezogen, um sie ernsthaft öffentlich zu diskutieren“, sagte Alexander Lukaschenko.
Der Präsident betonte, dass die Vereinigung der beiden Länder nicht in Frage kommt. „Der russische Präsident und ich haben eindeutig bestimmt, dass die Vereinigung von Belarus mit Russland heute überhaupt nicht auf der Tagesordnung steht“, sagte das Staatsoberhaupt.
Alexander Lukaschenko erinnerte daran, dass Belarus und Russland zu seiner Zeit das Abkommen über die Gründung des Unionsstaates unterzeichnet hätten. Sie hätten ihre Beziehungen auf der Grundlage dieses Basisdokumentes entwickelt. „Wir hatten zu seiner Zeit einen Verfassungsakt zu verabschieden, eine Verfassung des Unionsstaates, in der alles verankert sein musste: Regierungsorgane, Behörden, einheitliche Währung, Politik und so weiter. Russland weigerte sich damals, diesen Weg zu gehen. Ich habe den Präsidenten Russlands daran erinnert, und er sagte: „Ja, so war das.“ Jetzt stellt sich die Frage: Was werden wir mit dem Unionsvertrag tun? Wir müssen uns an den Verhandlungstisch setzen und prüfen, was wir auf der Basis des Vertrags gemeinsam tun und was wir ohne Druck eingehen können“, stellte der Präsident fest.
Der Unionsstaat Belarus-Russland könne nur auf einer gleichberechtigten Grundlage entwickelt werden, sagte der Staatspräsident. „Und das ist nicht der Wunsch von Lukaschenko, wie die russischen Medien allen suggerieren wollen. Das sind Grundprinzipien einer jeden Union. Ohne Gleichberechtigung gibt es keine Union“, sagte der belarussische Präsident. „Alles muss auf gleichberechtigter Basis gebaut sein, entscheidend ist der Wille der beiden Völker, der Völker von Russland und Belarus. Jeder Schritt, den wir tun, müssen wir mit der Meinung unserer Völker abstimmen. Und aus sehr vielen Gründen kann von einer Vereinigung der beiden Länder überhaupt keine Rede sein“.
Selbst Russland werde einen solchen Schritt kaum wagen, so Lukaschenko. Der russische Präsident Wladimir Putin habe das dem belarussischen Staatsleiter bestätigt. „Russland hat keine Möglichkeit, diese Entscheidung zu treffen, weil es sich über die Folgen dieser Entscheidung bewusst ist. Man sollte sich beruhigen und nie mehr darüber reden, dass irgendjemand und in die Knie zwingt. Wir werden uns nie vor jemandem beugen“, sagte der belarussische Staatschef.
