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20 Dezember 2019, 16:26

Lukaschenko nimmt am EAWU-Gipfel in Sankt Petersburg teil

SANKT PETERSBURG, 20. Dezember (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko nimmt heute an der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates in Sankt Petersburg teil.

Das Gipfeltreffen findet in der Boris-Jelzin-Bibliothek statt, wo oft wichtige internationale, föderale und regionale öffentlich-politische sowie wissenschaftlich-praktische Veranstaltungen organisiert werden.

Die Staatschefs der EAWU werden die Bilanz der Integrationszusammenarbeit in diesem Jahr ziehen, die bestehenden Probleme und die Aussichten für die gemeinsame Arbeit in der kommenden Zeit erörtern, vor allem im Kontext der belarussischen Präsidentschaft in der EAWU 2020.

Auf der Tagesordnung des Treffens werden unter anderem Fragen der strategischen Ausrichtung der eurasischen Wirtschaftsintegration, die Ernennung des Vorsitzenden und der Vorstandsmitglieder der Eurasischen Wirtschaftskommission (EAWK), die Arbeit und die wichtigsten Ansätze zur Zusammensetzung der Eurasischen Wirtschaftskommission stehen.

Alexander Lukaschenko wird auch am informellen Gipfel der GUS-Staatschefs teilnehmen, bei dem er die Gelegenheit haben wird, die aktuelle Agenda in der GUS zu diskutieren.

In seiner Eröffnungsrede äußerte der russische Staatschef Wladimir Putin die Hoffnung auf eine „konstruktive Arbeit“. Er bedankte sich besonders beim Ehrenvorsitzenden des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates Nursultan Nasarbajew für dessen Initiative zur Gründung der Eurasischen Wirtschaftsunion vor einigen Jahren. „Bei uns funktioniert alles. Alles funktioniert bestens“, sagte Russlands Präsident. „Ich möchte darauf aufmerksam machen, dass es noch Fragen gibt, die natürlich eine Lösung brauchen. Das sind Fragen, die mit allerlei Beschränkungen und Ausnahmen verbunden sind. In diesem Zusammenhang möchte ich betonen, dass Probleme dieser Art jeder Integration eigen sind. Wir bewegen uns schrittweise auf die Lösung dieser Probleme zu, wobei die Bereitschaft unserer Länder zu neuen Schritten unbedingt zur Beseitigung gewisser Einschränkungen führt.“ So sei auf der EAWU-Ebene eine abschließende Entwicklungsstrategie vereinbart worden, sagte Putin.

Der armenische Premierminister Nikol Paschinjan bemerkte, die armenische EAWU-Präsidentschaft sei in diesem Jahr zu Ende. „Wir schließen das laufende Jahr in guter Stimmung ab. Wir haben in Bezug auf alle Fragen der aktuellen Tagesordnung einen Konsens erreicht“, sagte er.

Nikol Paschinjan wünschte Belarus, das im Jahr 2020 den Vorsitz in der Eurasischen Wirtschaftskommission übernehmen wird, viel Erfolg.

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