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15 Oktober 2020, 11:53

Lukaschenko: OVKS ist eine wichtige Organisation, die entwickelt werden muss

Während des Treffens
Während des Treffens

MINSK, 15. Oktober (BelTA) - Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko hält die Organisation des Vertrages für kollektive Sicherheit für eine wichtige Struktur, die entwickelt werden muss. Das erklärte das Staatsoberhaupt beim Treffen mit dem OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas.

Die belarussischen Ereignisse im August und Reaktion Russlands darauf zeugten davon, dass diese Organisation sehr wichtig sei und entwickelt werden müsse. Im Gespräch mit Putin habe der belarussische Präsident über die Ziele der OVKS diskutiert.

Der Präsident erinnerte daran, dass in Belarus vor einigen Jahren die Militärdoktrin angenommen wurde, die solche Erscheinungen wie Hybridkrieg und Buntrevolution berücksichtigt. Die Ereignisse in Belarus könnten eine ähnliche Entwicklung bekommen, deshalb hätten wir Macht gezeigt. Belarus werde aktiv an OVKS-Tätigkeit mitwirken, obwohl es einigen Staaten auch nicht gefallen möge, so der Staatschef.

„Deshalb möchten wir sehr, dass der OVKS-Generalsekretär die vereinbarte Position einnimmt und die OVKS-Mitglieder zu einer effizienteren Arbeit bewegt. Ich verspreche absolute Unterstützung“, unterstrich Alexander Lukaschenko.

Über derzeitige Tätigkeit und Verlegung der OVKS-Militärübungen

Die COVID-19-Pandemie beeinflusste die OVKS-Tätigkeit. Die meisten Veranstaltungen werden im Online-Format durchgeführt und ein Teil der Militärübungen und Einsätze wurde verschoben. Man will den Antidrogeneinsatz „Kanal“ und Einsatz „Nelegal“ 2021 ausrichten.

Aus sieben für dieses Jahr geplanten Militärübungen gingen nur „Eschelon“ in Russland und „Unerschütterliche Bruderschaft“ in Belarus über die Bühne. Die übrigen fünf - „Zusammenarbeit“ und „Poisk“ in Armenien, „Rubesh“ in Kirgisien, „Kobalt“ in Tadschikistan und das Militärmanöver der Rettungskräfte in Russland wurden auf das nächste Jahr verlegt.

Die Organisation will nach wie vor an UN-Friedenseinsätzen mitwirken. Sie schließt die Ratifizierung des Abkommens über Rechtsstatus des OVKS-Partners und Beobachters bei der Organisation ab. Man will die Zusammenarbeit mit GUS, OSZE und SOZ, mit Serbien ausbauen.

Außerdem schloss die OVKS die Entwicklung der Antidrogenstrategie für 2021-2025 ab.

Stellung zum Konflikt in Bergkarabach

Nach der Eskalierung des Konflikts in Bergkarabach wendete sich die armenische Seite offiziell nicht an die ständigen Arbeitsbehörden der OVKS. Gleichzeitig erhielt der Ständige OVKS-Rat die Botschaft des Premiers Armeniens, Erklärungen der ständigen Repräsentanz des Landes bei der OVKS und des Außenministeriums.

Zuvor brachte der OVKS-Generalsekretär Stanislaw Sas seine Besorgnis um den bewaffneten Konflikt zum Ausdruck. Die Organisation rief Armenien und Aserbaidschan dazu auf, sich um friedliche Beilegung des Konflikts zu bemühen und auf Provokationen zu verzichten.

Über Vorbereitung des OVKS-Gipfels

Die Tagung des Rates für kollektive OVKS-Sicherheit soll am 2. Dezember in Moskau stattfinden. Am 17. November soll das Komitee der Sekretäre der OVKS-Sicherheitsräte tagen. Für den 1. Dezember sind Treffen der Verteidigungs- und Außenminister geplant.

Man bereitet 17 Dokumente für die Unterzeichnung durch Staatschefs vor. Das sind Deklaration des Rates für kollektive Sicherheit der OVKS, Erklärung über eine gerechte und nachhaltige Weltordnung, Abkommen über Tätigkeit der Truppen, Protokoll über Abänderungen zum Abkommen über Friedenstätigkeit. Man will auch die Antidrogenstrategie der OVKS-Staaten für 2021-2025 in Moskau bekräftigen.

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