Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 17. Februar (BelTA) – Der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko ist heute in Moskau zu den Gesprächen mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin eingetroffen.
Die beiden Staatsoberhäupter haben dieses Treffen noch am 5. Februar bei einem Telefonat vereinbart. Sie gingen dabei auf drei Fragenblöcke der belarussisch-russischen Agenda ein.
Der erste Block betraf die allgemeinen Fragen der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Politik und Sicherheit. Sie erörterten die Maßnahmen des Unionsstaates zur Gewährleistung der Sicherheit von Belarus und Russland. Die Staatsoberhäupter kamen überein, einen Termin für ein Treffen in naher Zukunft festzulegen.
Hauptziel dieses Treffens sollte es sein, die Erfüllung der von den Präsidenten zuvor erteilten Aufträge durch die beiden Regierungen zu überwachen. Vor allem im Bereich der Importsubstitution und bei Anti-Sanktions-Maßnahmen. Dies war der zweite Fragenkomplex des Gesprächs zwischen Alexander Lukaschenko und Wladimir Putin.
Der dritte Block betraf die Vorbereitungen für die Sitzung des Obersten Staatsrates. Da der Ministerrat der Union im Februar zusammentritt, wird der Oberste Staatsrat voraussichtlich im April oder Mai tagen. Es wird erwartet, dass auf der Tagung die bestehenden Abkommen formalisiert und die entsprechenden Dokumente unterzeichnet werden. Zuvor jedoch werden die Staatschefs während des Treffens die gesamte Palette aktueller Fragen erörtern und klären.
Am Vorabend des 16. Februar gab Alexander Lukaschenko in einem Interview mit ausländischen und belarussischen Journalisten einige Details des bevorstehenden Treffens mit Wladimir Putin bekannt.
„Wir werden über die Sicherheit und Verteidigung sprechen“, sagte er. Wir bereiten für April oder Mai eine Sitzung des Obersten Staatsrates vor, deshalb werden wir auch über solche Themen wie wirtschaftlich, militärische und politische Zusammenarbeit sprechen. Wir werden prüfen, wie sich die Regierungen von Russland und Belarus mit jenen Aufgaben zurechtkommen, die wir ihnen gestellt haben. Das sind vorrangig wirtschaftliche Fragen wie Energieressourcen, Binnenmarkt, Importsubstitution. Wir wollen wissen, wie hier die Finanzierung aussieht und wie die entsprechenden Aufgaben umgesetzt werden. Viele Fragen also. Ich schließe nicht aus, dass wir auch auf militärische Themen eingehen werden, etwa auf die gemeinsame Truppengruppierung.“
Der Pressedienst des Kreml teilte seinerseits mit, dass sich das Treffen auf die Schlüsselfragen der weiteren Entwicklung der russisch-weißrussischen Beziehungen der strategischen Partnerschaft und Allianz sowie der Integrationszusammenarbeit im Rahmen des Unionsstaates konzentrieren wird.
