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Lukaschenko reist zum OVKS-Gipfel nach Astana

Präsident 08.11.2018 | 09:07
Archivfoto
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MINSK, 8. November (BelTA) – Der belarussische Präsident, Alexander Lukaschenko, ist zum Arbeitsbesuch nach Kasachstan gereist, wo er an der Sitzung des Rates der kollektiven Sicherheit der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit in Astana teilnimmt. Das Flugzeug des Staatschefs von Belarus flog vom Nationalflughafen Minsk ab, wie ein BelTA-Korrespondenten bekanntgab.

„Auf der Tagesordnung stehen aktuelle Probleme der internationalen und regionalen Sicherheit, das Zusammenwirken auf der internationalen Arena sowie Fragen, die die zukunftsfähige und laufende Tätigkeit der OVKS, organisatorische und finanzielle Aspekte betreffen“, teilte der Pressedienst des belarussischen Staatschefs mit.

Es wird erwartet, dass die Verhandlungen der OVKS-Staatschefs im engen und erweiterten Kreis stattfinden. Im Anschluss an das Gipfeltreffen ist die Unterzeichnung einer Reihe internationaler Dokumente vorgesehen.

Vor der Sitzung des Rates der kollektiven Sicherheit finden die Sitzungen der Räte der Außenminister, Verteidigungsminister und des Komitees der Sekretäre der Sicherheitsräte der OVKS statt.

Auf der offiziellen Webseite der Organisation wurde veröffentlicht, dass beim Gipfel eine Erklärung angenommen werden soll, wo die Entschlossenheit zur Fortsetzung der Koordinierung außenpolitischer Positionen der OVKS-Mitgliedstaaten und zur Erreichung der Ziele der Organisation zur Stärkung des Friedens sowie zur Schaffung günstiger Bedingungen für die allseitige Entwicklung der Länder bestätigt wird.

Auf der Agenda steht auch der Entwurf der Erklärung der Präsidenten über koordinierte Maßnahmen gegenüber Teilnehmern der bewaffneten Konflikte an der Seite der internationalen Terrororganisationen.

In der Sitzung wird die Frage über die Ernennung des Vizevorsitzenden der Regierung Russlands, Juri Borissow, zum Vorsitzenden der Zwischenstaatlichen Kommission für die militärisch-wirtschaftliche Zusammenarbeit der OVKS besprochen.

Es sollen der Veranstaltungsplan zur Entwicklung der koordinierten Informationspolitik im Interesse der OVKS-Mitgliedstaaten und der Plan zur Entwicklung des kollektiven Systems zur Bekämpfung der illegalen Migration bis 2025 signiert werden.

Es werden auch Fragen zur weiteren Verbesserung der militärischen Komponente der Organisation und der Entwurf der Bestimmung über den Koordinierungsrat der Leiter der zuständigen Behörden zur Bekämpfung des Drogenhandels der OVKS-Mitgliedstaaten beraten.

Der Rat der kollektiven Sicherheit wird den Beschluss über die finanzielle Sicherung der Tätigkeit der Arbeitsorgane der OVKS für dasJahr 2019 fassen.

Die Teilnehmer des Gipfels besprechen Varianten zur Ernennung des neuen OVKS-Generalsekretärs nach der vorzeitigen Kündigung des Vertreters Armeniens Juri Chatschaturow.

Zum Rat der kollektiven Sicherheit gehören Staatschefs der OVKS-Mitgliedstaaten (Armenien, Belarus, Kasachstan, Kirgisistan, Russland und Tadschikistan). Derzeit führt den Vorsitz die kasachische Seite. Armenien wird vom amtierenden Ministerpräsidenten, Nikol Paschinjan, vertreten.

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