MINSK, 21. November (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko hält es für nötig, eine sehr wichtige Frage in den Beziehungen zwischen Belarus und Russland zu lösen, und zwar gleiche Arbeits- und Wirtschaftsbedingungen für Staatsbürger und Unternehmen der beiden Staaten. Das erklärte er heute beim Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.
„Wir pflegen im Großen und Ganzen sehr gute Beziehungen mit der Russischen Föderation. Viel bessere im Vergleich zu anderen Staaten. Aber eine Frage auf der bilateralen Tagesordnung bleibt nach wie vor ungelöst – das ist die Gleichstellung von Arbeitern und Unternehmern, die einer Wirtschafts- oder Unternehmenstätigkeit in unserem gemeinsamen Vaterland nachgehen wollen“, sagte der Staatschef.
„Wenn es Verträge gibt, die regelmäßig nicht eingehalten werden, so dass sich unsere Wirtschaftssubjekte in ihrer Tätigkeit benachteiligt fühlen, dann ist das schlimm. Wenn wir diese Hauptfrage ein für allemal lösen, wird es seitens der Republik Belarus an Russland und umgekehrt keine Vorwürfe mehr geben“, betonte der Staatspräsident.
Im gegenseitigen Handel mit Russland habe sich für Belarus ein Minus-Saldo gebildet, betonte der Staatschef. In Politik und Militär würden sich die beiden Länder aber sehr gut verständigen. Die entsprechenden Ressortministerien pflegten ihre Kontakte auf hohem Niveau und redeten auf Augenhöhe. Wenn es darum gehe, schwierige Fragen wegzudiskutieren, so würden sie direkt angesprochen.
Sergej Lawrow informierte den belarussischen Staatschef über die Ergebnisse der gestrigen Sitzung der Außenministerkollegien. Es habe ein sachliches und sehr nützliches Gespräch stattgefunden. Man habe darüber gesprochen, wie man gemeinsam gegen die Revision oder Fälschung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges vorgehe. Man habe auch über die Cybersicherheit, Integration im EAWU, SOZ und in anderen eurasischen Strukturen gesprochen. Eine Sonderfrage sei die Wahrung und Pflege des gemeinsamen kulturellen Erbes gewesen.
Sergej Lawrow hat sich am Vorabend mit seinem belarussischen Amtskollegen, Außenminister Wladimir Makej getroffen. Auch dieses Gespräch war von Themen wie gleiche Rechte für Wirtschaftssubjekte und Staatsbürger geprägt. In dieser Hinsicht sei bereits einiges getan worden, betonte Lawrow. Die Außenminister seien sich einig geworden, dass die Außenministerien der beiden Staaten in der Hauptfrage der Gleichstellung an einem Strang ziehen würden, damit entsprechende Institutionen und Entscheidungsträger eine gemeinsame Lösung finden würden.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow hält sich am 20.-21. November zu einem offiziellen Besuch in Belarus und nimmt an der Sitzung der Außenministerkollegien teil.
