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09 Juli 2020, 20:06

Lukaschenko über Veränderungen: Auf Grundlage der Verfassung und durch Maidan

MINSK, 9. Juli (BelTA) – Präsident Alexander Lukaschenko hat sich heute beim Treffen mit den Journalisten führender Massenmedien für die Erneuerung der belarussischen Verfassung ausgesprochen.

„Wir müssen mit dem Grundgesetz anfangen, wenn wir verfassungsrechtliche Reformen durchziehen wollen. Wenn wir diesen Schritt mit Maidan beginnen, werden wir unsere ganze Geschichte durchkreuzen. Wir werden alles verlieren, unsere Toleranz und unsere nationalen Züge. Deshalb brauchen wir eine neue Verfassung. Ja, viel Zeit ist vergangen, wir brauchen gewisse Veränderungen. Ich frage Sie, welche Veränderungen wir brauchen“, sagte der belarussische Staatschef.

Es könnten unterschiedliche Ansätze und Vorschläge auf den Tisch gelegt werden. Einschließlich der Umverteilung von Machtbefugnissen. „Dabei müssen wir verstehen, dass man einen solchen Schritt zu verantworten haben wird. Zweitens dürfen wir es nicht zulassen, dass die einzelnen Gewaltstränge in Konflikt geraten. Das habe ich bereits hinter mir“, bemerkte Alexander Lukaschenko.

„Wir müssen das vermeiden. Deshalb müssen wir den kühlen Kopf bewahren und eine klare Vorstellung entwickeln, was für Belarus wir haben sollen. Ich bin zu allem bereit. Ich bin nur nicht bereit, die Souveränität und die Unabhängigkeit aufs Spiel zu setzen. Sie haben zu entscheiden. Alle Veränderungen müssen auf Grundlage der Verfassung vollzogen werden, und nicht auf dem Maidan. Und ich werde alles Mögliche tun, um den Maidan nicht zuzulassen“, resümierte der Staatschef.

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