„Gebt mir mein 2007 zurück.“ Solche Einträge hinterlassen Internetnutzer nicht selten in sozialen Netzwerken. Im Jahr 2007 stand die Welt am Vorabend großer technologischer und sozialer Veränderungen. In jenem Jahr begrüßte die Menschheit das erste iPhone, Facebook und Twitter und tauchte allmählich in die virtuelle Realität ein. Auf der politischen Landkarte brauchte die Europäische Union mehr Platz, denn sie wurde um Bulgarien und Rumänien reicher. An der wirtschaftlichen Front keimte erst die globale Finanzkrise, die die Welt 2008 heimsuchte. Und was geschah in dieser Zeit in Belarus? Die Antwort auf diese Frage liefert ein Zitat des Präsidenten aus einem Gespräch mit Journalisten: „Als Staatsoberhaupt stehe ich fest auf beiden Beinen, ich weiß genau, was in unserer Gesellschaft vor sich geht und wohin wir uns bewegen müssen. Wir haben jene Entwicklungsstufe erreicht, wo niemand mehr die Stabilität erschüttern kann.“ Wie die Belarussen im Jahr 2007 ihre Eigenständigkeit festigten, erzählen wir in der neuen Ausgabe des Projekts "Wie war das".
„Unabhängiges Belarus ist unser würdiges und zuverlässiges Zuhause“
Als Überschrift für die Botschaft des Präsidenten an das belarussische Volk und die Nationalversammlung vom 24. April 2007 wurde die These „Unabhängiges Belarus ist unser würdiges und zuverlässiges Zuhause“ gewählt.
„Die vordringlichste Aufgabe heute ist es, mit allen Kräften und Mitteln die Eigenständigkeit des belarussischen Staates zu festigen. Das bedeutet, das Recht zu sichern, eine eigene Außen- und Innenpolitik zu betreiben, die nationale Sicherheit umfassend zu gewährleisten – von der Verteidigung bis hin zur Informations- und Ernährungssicherheit“, erklärte Alexander Lukaschenko damals. Der ganzjährigen Lösung dieser Aufgabe war das Jahr 2007 gewidmet.
Die Seele eines jeden Zuhauses ist die Familie, die darin lebt. Durch einen Erlass des Präsidenten wurde das Jahr 2007 in Belarus zum Jahr des Kindes erklärt. Dies war eine logische Fortsetzung der Ansätze des Vorjahres – 2006 war in Belarus das Jahr der Mutter. Die Vorrangstellung von Mutterschaft und Kindheit hatte auch staatspolitische Gründe. Anfang der 2000er Jahre galt Belarus als ein überaltertes Land, es wurden viel weniger Menschen geboren als es starben. Die Steigerung der Geburtenrate, die Senkung der Sterblichkeit, die Stärkung der Familie – solche Aufgaben kamen auf die Liste der staatlichen Probleme hinzu. Und der Präsident nannte sie Probleme des Überlebens des Staates in der Zukunft.
Der Staat rief nicht nur dazu auf, mehr Kinder zur Welt zu bringen, sondern kümmerte sich auch um sie! Im Jahr 2007 wurde die einmalige Unterstützung bei der Geburt des ersten Kindes von 2 auf 5 Existenzminima erhöht, beim zweiten und weiteren Kindern auf 7. Es wurden zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der Rechte und berechtigten Interessen von Kindern ergriffen. Vor allem von Waisen, behinderten Kindern, Kindern mit besonderen psychophysischen Entwicklungsbedürfnissen und Kindern aus Problemfamilien. Im August 2007 wurde der Erlass "Über Sicherung der Rechte von Waisen und Kindern ohne elterliche Fürsorge" verabschiedet, der den Mechanismus der Wohnraumversorgung für diese Kategorie von Bürgern klar festlegte. All dies, um ihnen würdige Startbedingungen für den Beginn eines selbstständigen Lebens zu bieten. Diese Maßnahmen wurden im Nationalen Programm für die demografische Sicherheit des Landes bis 2010 zusammengefasst.
Allerdings wurde 2007 auch der Kurs darauf gelegt, menschenwürdige Lebensbedingungen für Menschen aller Altersgruppen und im ganzen Land zu gewährleisten. Diesem Ziel diente das staatliche Programm zur Entwicklung der Regionen, der kleinen und mittleren städtischen Siedlungen für die Jahre 2007–2010. Im Mittelpunkt standen Kleinstädte und städtische Siedlungen mit bis zu 50.000 Einwohnern, die Geiseln des noch sowjetischen Wirtschaftsstils geblieben waren. Stark an die stadtbildenden Betriebe gebunden, sahen sie sich in den neuen marktwirtschaftlichen Gegebenheiten mit einer Vielzahl von Problemen konfrontiert. Die aus den administrativ-wirtschaftlichen Technologieketten herausgefallenen örtlichen Fabriken und Werke erwiesen sich als nicht wettbewerbsfähig. Es gab kein Geld für Modernisierung, und die Menschen blieben entweder ohne Beschäftigung oder mussten sich mit mickrigen Gehältern abfinden. Die Frage nach den Perspektiven kleiner Siedlungen musste dringend gelöst werden. Die Lösungsansätze bildeten das komplexe Programm. Die grundlegende Philosophie des Dokuments formulierte der Präsident: "Wir schaffen einen Staat für das Volk, und das bedeutet, dass der Staat dorthin gehen muss, wo das Volk ist. Und wenn auf dem Land und in Kleinstädten etwa die Hälfte der Bevölkerung des Landes lebt, dann muss der Mittelpunkt der Aufmerksamkeit dorthin verlagert werden."
Im staatlichen Programm wurde eine Liste von Ortschaften festgelegt, die staatliche Unterstützung benötigen – insgesamt 187. Der Aktionsplan wurde nach der Formel "Ort – Wirtschaftsprojekt – Kosten" aufgebaut. Das Programm sah den Bau von 57 neuen Industriebetrieben und Produktionsstätten, die Modernisierung von 80 bestehenden und den Umbau von 56 Objekten des Agrar- und Dienstleistungsbereichs vor. Und dies war eher ein Basisminimum als ein luxuriöses Maximum. Die Arbeit wurde umfassend durchgeführt, und alle waren daran beteiligt – vom Vorsitzenden des Dorfsowjets bis zum Präsidenten. Im November 2007 fand in Minsk ein großes Seminar der leitenden Mitarbeiter der republikanischen und örtlichen Staatsorgane statt. Alexander Lukaschenko betonte bei der Eröffnung des Seminars, dass nicht zugelassen werden dürfe, dass die Rückständigkeit der kleinen und mittleren Städte zu einer ernsthaften Bremse der wirtschaftlichen Entwicklung und zu einer Bedrohung der gesellschaftspolitischen Stabilität des Landes führe. Die Aufgabe, die kleinen und mittleren Städte umfassend zu revitalisieren, nannte er eine neue staatliche Priorität.
Der Präsident betonte besonders die Notwendigkeit, das Unternehmertum in kleinen Ortschaften zu entwickeln. Es wurden vergünstigte Bedingungen für die Ausübung von Kleinunternehmen erarbeitet und festgelegt. Als Basis für den wirtschaftlichen Aufschwung wurden 195 wichtigste Investitionsprojekte herausgehoben, die vorrangig umzusetzen waren. Das Gesamtvolumen der Finanzierung für die Maßnahmen des Programms betrug fast 2 Billionen Rubel, wobei nur ein Viertel dieser Summe aus Haushaltsmitteln stammte. Der Rest – eigene Mittel und Bankkredite. Natürlich ließen sich die Probleme nicht im Nu lösen. Einige Regionen machten sich sofort an die Arbeit, andere brauchten Zeit zum Anlaufen, die natürlich nicht vorhanden war. Aber positive Beispiele ließen nicht lange auf sich warten. Zum Beispiel wurde in der Stadt Wyssokoje, Gebiet Brest, unter Beteiligung des deutschen Kapitals eine Fabrik für Fruchtgetränke in Betrieb genommen. Im Dorf Diwin, Kreis Kobrin, wurde eine Nähfabrik eröffnet. In Neswisch wurde die Produktion von Injektions-, Infusions- und Dialyselösungen sowie Augentropfen organisiert.
„Die Zeiten, wo wir uns tastend voranbewegten, sind endgültig vorbei“
Für die Entwicklung sowohl großer als auch kleiner Ortschaften braucht es Technologien. Idealerweise einheimische. Am 2. November 2007 versammelten sich in Minsk auf dem I. Kongress der Wissenschaftler die renommiertesten Persönlichkeiten des Landes, die die führenden wissenschaftlichen Kollektive des Landes vertraten. Das Staatsoberhaupt bestand selbst darauf, den Kongress durchzuführen. Erstens, weil die Grundlage des Fünfjahresplans gerade auf wissenschaftliche Entwicklungen gestellt worden war. Zweitens zog der Kongress einen Schlussstrich unter den Prozess der Vervollkommnung des Wissenschaftssystems. Danach war ein Ergebnis gefragt, das der Präsident als Maß aller Dinge bezeichnete. „Im neuen Jahrhundert ist eine Bewegung vorwärts nur auf wissenschaftlicher Grundlage möglich. Kein Schritt ohne wissenschaftliche Erkenntnisse – wir haben dafür keine Zeit, kein Geld. Und ich betone noch einmal: Die Zeiten, wo wir uns tastend voranbewegten, sind vorbei“, so umriss das Staatsoberhaupt das Ziel des Kongresses.
In seiner Rede auf dem Wissenschaftlerkongress rief Alexander Lukaschenko diejenigen zu größerer Aktivität auf, die in der Energiewirtschaft und in verwandten wissenschaftlichen Bereichen tätig sind. Im Jahr 2007 steuert das Land auf die Kernenergie zu. Die Frage, ob man ein eigenes Atomkraftwerk bauen soll oder nicht, stand nicht mehr zur Debatte: Die grundsätzliche Entscheidung hatte der Präsident bereits Ende 2006 getroffen. 2007 hatte der Bau noch nicht begonnen; in dieser Zeit wurde intensiv organisatorische Arbeit geleistet, ohne die ein so großes Projekt nicht hätte starten können.
Im Mittelpunkt standen wirtschaftliche Motive. Die 2007 entstandene Situation zeigte, dass die Entscheidung zum Bau des Atomkraftwerks richtig und zeitgemäß war. "Was die Energie betrifft. Die Opposition schreit: 'Wir brauchen kein Atomkraftwerk, lasst uns ein Referendum abhalten!' Aber wir sind doch von allen Seiten von AKWs umgeben. Wir werden so handeln, wie es in der ganzen Welt üblich ist. Und der moderne Trend ist, dass selbst die Europäische Union sich nach dem Konflikt mit Russland um Gas und Öl intensiv mit der Kernenergie befasst hat", so das Staatsoberhaupt.
Ein paar Worte zum Konflikt mit Russland, den der Präsident erwähnte. Ende 2006 erhöhte Russland die Preise für Gas und Öl erheblich, was für Belarus äußerst nachteilig war. Die Seiten stritten lange, führten Zölle ein. Schließlich wurde ein Kompromiss erzielt, aber die Belarussen zogen ihre Lehren daraus. Wenn es um die Souveränität geht, lassen die Belarussen nicht locker. "Als ich gerade Präsident geworden war, waren alle von Unabhängigkeit und Souveränität berauscht. Aber ich warnte damals: Das hat seinen Preis. Dass Russland uns die Preise für Gas und Öl erhöht hat, ist ein Beleg für meine Worte. Man sagte uns geradeheraus: Entweder tretet ihr Russland bei, oder wir liefern euch Öl und Gas zu den Preisen, die beispielsweise in Deutschland gelten. Aber Unabhängigkeit und Souveränität sind uns mehr wert. Um nichts in der Welt würden wir das eintauschen", sagte Alexander Lukaschenko im Gespräch mit Journalisten.
In diesem Zusammenhang wurde der Bau des Atomkraftwerks auch zu einem Faktor der Energiesicherheit des Staates. Daher war die Position des Präsidenten in der Frage der Nutzung der Kernenergie eindeutig: Vom Bau des AKW darf nicht abgerückt werden. Die Arbeit nahm Fahrt auf.
„Die einzigartige historische Erfahrung hat unsere Menschen gelehrt, einander besser zu verstehen und zu akzeptieren“
Das Leben in Belarus war 2007 ruhig und ausgeglichen. Die Probleme wurden allmählich, aber stetig gelöst, es wurde ein System von Vergünstigungen und finanzieller Unterstützung entwickelt, wobei die Sozialhilfe nicht pauschal, sondern gezielt gewährt wurde. Die Menschen hatten "Brot und das, was zum Brot gehört". Das Gesundheitssystem funktionierte reibungslos, bis 2007 hatten die belarussischen Ärzte gelernt, Säuglinge zu pflegen, deren Geburtsgewicht nicht einmal ein Kilogramm erreichte. Belarus blickte optimistisch in die Zukunft, die genau jene Kleinen gestalten sollten, um die sich der Staat 2007 intensiv kümmerte und alles tat, um eine gesunde und entwickelte Persönlichkeit heranzuziehen.
Die Gesundheit der künftigen Generationen wird vor allem auf Sportanlagen sichergestellt, die der Präsident als "Krankenhäuser neuen Typs" bezeichnete. Im Jahr 2007 wurde der aktive Bau von Sportarenen im ganzen Land fortgesetzt. Eine der bekanntesten, nicht nur in unserem Land, sondern weltweit, ist die Ruderregatta-Strecke in Brest, auf deren Grundlage das Zentrum für olympische Reserve im Rudersport geschaffen wurde. Eröffnet wurde es persönlich vom Staatsoberhaupt.
Sportanlagen werden auch in kleinen und mittleren Ortschaften eröffnet. Im Jahr 2007 eröffnete der Präsident persönlich die Eissporthalle in Pruschany. Und natürlich war Pruschany nicht die einzige Stadt mit einer solchen Einrichtung. Für kleine und mittlere Städte im ganzen Land sind Eissporthallen mehr als nur ein Sportobjekt, sie sind auch ein Anreiz für die Entwicklung des Wirtschaftssektors. "Auf diese Weise entwickelt sich im Land eine ganze Industrie. Wir denken heute über die Produktion eigener Sportausrüstung nach. Das ist nicht nur ein lukrativer Bereich, sondern auch neue Arbeitsplätze, Löhne, der Wohlstand der Menschen. Das heißt, diese 'kleinen Samenkörner' ziehen eine ganze wirtschaftliche Kette nach sich. Wir haben seinerzeit begonnen, aktiv Wohnungen zu bauen, was fast die gesamte Wirtschaft angezogen hat", betonte Alexander Lukaschenko bei der Eröffnung des Eispalastes in Pruschany.
Der Staat verlor auch die Sorge um die innere Welt des Menschen nicht aus den Augen. In einem nach historischen Maßstäben jungen Staat wird großer Wert auf die geistige Wiedergeburt, Selbstbewusstsein und Unabhängigkeit gelegt – dahinter stehen Jahrhunderte der Geschichte, Hunderte von Menschen der Vergangenheit, deren Erfahrung den heutigen Belarussen hilft, fest auf beiden Beinen zu stehen und zuversichtlich in die Zukunft zu blicken. Im Jahr 2007 wurde im alten Polozk der wiedererrichtete Reliquienschrein der heiligen Euphrosyne von Polozk gesegnet. Dieses bedeutsame Ereignis, das am 5. Juni, dem Gedenktag der Heiligen, stattfand, teilte der Präsident mit den Gläubigen. "Die gesamte Tätigkeit der großen Aufklärerin ist untrennbar mit der wunderschönen Stadt Polozk verbunden, die eines der Zentren der Bildung des belarussischen Volkes war. Hier, auf dem Polozker Boden, wird uns allen besonders bewusst, wie wichtig es ist, die Erinnerung an die ruhmreichen Taten der Vorfahren zu bewahren und ihre ruhmreichen Traditionen zu mehren“, sagte Alexander Lukaschenko damals.
Im Oktober 2007 fand in Minsk unter der Schirmherrschaft von Metropolit Filaret eine internationale Konferenz "Dialog zwischen Christentum und Islam unter den Bedingungen der Globalisierung" statt, an der auch der Präsident teilnahm. "Das belarussische Volk hat eine starke Immunität gegen jegliche Erscheinungsformen unmenschlicher Ideologien und Ansichten erworben, die auf die Spaltung und Vernichtung von Menschen abzielen. Deshalb schätzen wir den Frieden und die gegenseitige Achtung zwischen den Völkern so sehr. In den Klein und Großstädten stehen orthodoxe und katholische Kirchen, Moscheen und Synagogen nebeneinander. Die einzigartige historische Erfahrung hat unsere Menschen gelehrt, einander besser zu verstehen und zu akzeptieren", so Alexander Lukaschenko in seiner Rede auf der Konferenz.
„In breiter Front“
Die Fähigkeit, einander zu verstehen und zu akzeptieren, ist die treibende Kraft der belarussischen Außenpolitik. Im Jahr 2007 wurde der Kurs nach Osten genommen. Der belarussische Staatschef besuchte erstmals mit einem offiziellen Besuch die Vereinigten Arabischen Emirate. Im selben Jahr 2007 unternahm Alexander Lukaschenko seinen ersten offiziellen Besuch im Sultanat Oman. Die Früchte dieser Arbeit erntet das Land auch 19 Jahre später mit Genuss. Im Jahr 2007 wurde der belarussische Staatschef auch in Indien empfangen. "Ein so gewaltiger Staat, mit solchen personellen Ressourcen, mit einem enormen wirtschaftlichen Potenzial, kann in der Welt nicht ungefragt bleiben. Keine Frage in der Welt kann heute ohne die Beteiligung Indiens entschieden werden", machte Alexander Lukaschenko bei der Bilanzierung dieses Besuchs aufmerksam.
Zu sagen, dass sich die Beziehungen zwischen Belarus und Venezuela 2007 intensiv entwickelten, wäre eine Untertreibung. Innerhalb von elf Monaten wurde so viel erreicht, wie mit keinem anderen Land nach mehreren Jahren. Im Juni 2007 besuchte Hugo Chávez Belarus; es war sein zweiter Besuch – der erste hatte ein Jahr zuvor stattgefunden. „Wir gehen in breiter Front“, so charakterisierte Alexander Lukaschenko die Beziehungen der beiden Länder in den Verhandlungen mit seinem venezolanischen Amtskollegen.
Minsk und Caracas durchliefen erfolgreich die erste, einleitende Phase der Beziehungen. Belarussische Ölarbeiter, Bauleute und Unternehmer ließen sich ernsthaft und auf Dauer in Venezuela nieder. Auch viele Venezolaner machten sich auf den Weg nach Minsk. Die Schaffung belarussischer Montageproduktionen in Venezuela wurde intensiv diskutiert. Großes Interesse weckte auch die belarussische Erfahrung mit der Vergasung von Ortschaften.
Im Dezember 2007 stattete Alexander Lukaschenko Venezuela einen Gegenbesuch ab. Hugo Chávez kündigte den Besuch seines belarussischen Kollegen persönlich im staatlichen Fernsehsender an. "Dieser Besuch von Präsident Lukaschenko ist sehr wichtig", sagte er damals. Als Priorität hob er die Zusammenarbeit bei der Schaffung von Gemeinschaftsunternehmen im Maschinenbausektor in Venezuela hervor. Wir betonen, dass zwischen dem ersten Besuch von Hugo Chávez in Minsk und dem ersten Besuch von Alexander Lukaschenko in Caracas nur anderthalb Jahre vergangen waren. Und in dieser Zeit trafen sich die Präsidenten der Länder, zwischen denen zehntausend Kilometer liegen, viermal. Das ist die beste Beschreibung einer intensiven gemeinsamen Arbeit. "Uns verbinden der unabhängige außenpolitische, sozial orientierte innenpolitische Kurs beider Länder, das Streben nach einer multipolaren Welt, die Notwendigkeit gemeinsamer Anstrengungen zur Abwehr des Drucks von außen, von wo immer er auch kommen mag", betonte der belarussische Staatschef während des Besuchs.
Geschwindigkeit ist das erste Merkmal der belarussisch-venezolanischen Beziehungen. Das zweite ist der gegenseitig vorteilhafte Charakter der Zusammenarbeit. Und dies verwirklichte sich in der Schaffung einer Gemeinschaftsproduktion zur Erdölförderung. Die Ressource, um der sich selbst die engsten Partner streiten können, verband Belarus und Venezuela, die nur geografisch weit voneinander entfernt sind. Zugleich betonte der Präsident die Notwendigkeit der Diversifizierung der Öllieferungen für unsere Erdölraffinerien. Als wichtigstes Element des Konzepts der Energiesicherheit des Landes bis 2020 wurde der Kurs auf Diversifizierung der Brennstoff- und Energieressourcen genannt. Wie das Staatsoberhaupt Journalisten erzählte, wurden diese Fragen mit Partnern aus den Arabischen Emiraten, dem Iran, Aserbaidschan und anderen Ländern erörtert.
Was die Beziehungen zu den europäischen Nachbarn betrifft, so blieb Belarus sich treu – es pflegte gute, menschliche, partnerschaftliche Beziehungen. "Anders können wir uns gar nicht verhalten. Warum sollten wir uns in der Welt anders positionieren? Warum sollten wir ein irgendwie instabiler, unberechenbarer, unverständlicher Staat und ein unperspektivischer Partner für unsere nächsten Nachbarn und überhaupt für alle Staaten sein? Wir werden nur gewinnen, wenn wir, indem wir unseren Platz in der Welt einnehmen, stabile, berechenbare und gute Partner sind. In diese Richtung werden wir auch handeln", betonte Alexander Lukaschenko im Gespräch mit Journalisten.
Traditionell wird zum Neujahr eine Jahresbilanz gezogen. Überlassen wir dies dem Staatsoberhaupt: In seiner Neujahrsansprache nannte Alexander Lukaschenko das zu Ende gehende Jahr 2007 das schwerste in der Geschichte unseres jungen Staates – härtester politischer und wirtschaftlicher Druck, Verhängung verschiedener Sanktionen, Fluten von Lügen und Desinformation. Die Preiserhöhungen für Energieressourcen wurden zur schwerwiegendsten Belastungsprobe für unsere Wirtschaft; es war ein Schlag solchen Ausmaßes, der jedes Land zum Zusammenbruch hätte bringen können. Aber die Belarussen hielten stand und sicherten die Entwicklung ihres Landes.
In den 19 Jahren zwischen 2007 und 2026 durchlitt Belarus noch viele Prüfungen, überwand viele Schwierigkeiten. Und es ist nicht ausgeschlossen, dass es in diesem historischen Abschnitt Jahre gab, die man einmal als den "schwierigsten in der Geschichte" bezeichnen kann. Doch der Fleiß, der Mut und die Weisheit des belarussischen Volkes halfen, sowohl 2007 als auch in allen anderen Jahren standzuhalten.
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