Kernenergetik in Belarus und weltweit
MINSK, 10. März (BelTA) – Belarus soll in diesem Jahr nicht nur das BIP-Niveau wiederherstellen, sondern für Wachstum sorgen. Das sagte der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko in der heutigen Sitzung des Ministerrates, wo die Ergebnisse des Wirtschaftsjahres 2022 ausgewertet wurden.
Die Vorsitzende des Nationalen Komitees für Statistik Inna Medwedewa hat die Mitglieder des Ministerrates über die Wirtschaftsleistung im Jahr 2022 informiert. Sie teilte statistische Daten zu dringenden Fragen mit.
Alexander Lukaschenko reagierte auf ihre Rede mit der Bemerkung, dass der BIP-Rückgang von 4 Prozent zu viel sei. „Politisch und wirtschaftlich zulässig wäre der Rückgang von 1% bis 1,2%. Aber mit 4 Prozent… Sie haben nicht richtig verstanden, was ich Ihnen gesagt habe. Die Nationalbank soll in diesem Jahr das Wachstum wiederherstellen“, betonte Alexander Lukaschenko. Durchschnittsziffern seien statistisch gesehen in Ordnung, aber was stecke dahinter?, fragte Alexander Lukaschenko rhetorisch.
Die Tatsache, dass die Lagerhallen mit der hergestellten Technik überfüllt seien, zeuge nicht davon, dass man Vorräte schaffe, sondern sei ein Zeichen dafür, dass das Betriebskapital vergeudet werde. Alles, was auf Lager sei, sei „totes Geld.“
Für den Verlust des Viehbestandes werden Gouverneure zur Verantwortung herangezogen. Dafür drohen härtere Strafen. „Niemand wird sich der Verantwortung entziehen, sogar der Landwirtschaftsminister. Er ist Tierarzt von Beruf.“
Der Staatschef kritisierte auch die Situation mit Krediten für konkrete Projekte. Russland sei bereit, Belarus Milliarden russische Rubel bereitzustellen. Aber Belarus zögere mit entsprechenden Projekten, für die es Finanzierung gebe.
Der Vorsitzende des Komitee für Staatliche Kontrolle Wassili Gerassimow hat über die Erfüllung von erteilten Aufgaben im Bereich der sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung erzählt. Ihm zufolge gebe es in bestimmten Bereichen einige Defizite.
„Uns geht es um das Endergebnis. Darüber müssen wir uns im Klaren sein. Wird es Ende 2023 keine spürbaren Ergebnisse geben, wird die Verantwortung streng sein. Da wird niemand es versuchen, die Lage irgendwie auszumalen.“
Der Präsident wies darauf hin, dass die Holz- und Leichtindustrie unterdurchschnittlich abschneidet. Unter anderem wurde die Situation in der Petrochemie, in der Agrarindustrie und rund um die Vorbereitung auf die Frühjahrsarbeiten angesprochen. Alexander Lukaschenko wiederholte seine Forderung, die Reparatur von Landmaschinen unter Kontrolle zu halten. „Es gibt keine abgenutzte Technik. Sie muss wiederhergestellt werden“, betonte er.
Das Staatsoberhaupt wurde darüber informiert, dass die entsprechenden Arbeiten im Gange sind und im Moment fast alle Landmaschinen einsatzbereit sind. Es ist jedoch nicht auszuschließen, dass einige landwirtschaftliche Organisationen in diesem Bereich noch erhebliche Mängel aufweisen. Alexander Lukaschenko wies das Komitee für Staatliche Kontrolle an, Anfang April eine unvoreingenommene Prüfung durchzuführen und eine objektive Bewertung der Lage zu liefern.
