JEREWAN, 30. September (BelTA) – Der belarussische Staatschef Alexander Lukaschenko ist zu einem Arbeitsbesuch in Armenien eingetroffen. Das Flugzeug des Präsidenten landete im internationalen Flughafen Swartnoz in Jerewan.
Am 1. Oktober wird Alexander Lukaschenko an der Sitzung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsgerichts in der armenischen Hauptstadt teilnehmen. Heute kommen die EAWU-Staatschefs bei einem informellen Abendessen in der Sommerresidenz des armenischen Präsidenten am Sewan-See zusammen. Zum inoffiziellen Teil des Gipfeltreffens werden moldauischer Präsident Igor Dodon, iranischer Präsident Hassan Rohani und Premierminister von Singapur Lee Hsien Loong erwartet. Dodon wird als Vertreter eines Staates mit Beobachterstatus bei EAWU und hochrangige Vertreter von Iran und Singapur als Ehrengäste dem Gipfel beiwohnen.
Auf der Tagesordnung des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates stehen ca. 15 Fragen. Die Staatspräsidenten gehen auf die wirtschafts- und finanzpolitische Themen, Energie, internationale Aktivitäten und Zusammenarbeit mit Drittstaaten ein.
Die Verteilung von Einfuhrzöllen unter den EAWU-Staaten ist eine für Belarus sehr sensible Frage, die auf der Tagesordnung steht. Die Verteilungsnormen werden seit 2017 immer wieder revidiert und korrigiert, jeder Staat sucht nach einer für ihn optimalen Variante. Dieses Thema wurde mehrmals diskutiert – in den Sitzungen des Rates der Eurasischen Wirtschaftskommission, des Eurasischen Zwischenstaatlichen Rates und des Obersten Eurasischen Wirtschaftsrates. Bislang haben sich die Staaten nur über die Ansätze zu Berechnungsmethoden geeinigt.
Derzeit und bis zum Ende des laufenden Jahres gelten im EAWU-Raum folgende Normen für die Verteilung von Einfuhrzöllen: Armenien – 1,22%, Belarus – 4,56%, Kasachstan – 7,055%, Kirgistan – 1,9%, Russland – 85,265%.
Im Herbst 2018 hat der belarussische Präsident beim Treffen der EAWU-Staatschefs erklärt, dass Belarus die geltenden Verteilungsnormen nicht mehr unterstützen werde, weil „der Staat davon kein Nutzen hat“. Belarus sehe sich dadurch benachteiligt und werde darauf bestehen, dass in dieser Frage eine gerechte Entscheidung herbeigeführt werde. „Hier muss weniger Politik im Spiel sein denn Wirtschaft“, sagte Alexander Lukaschenko.
