Projekte
Staatsorgane
flag Montag, 11 Mai 2026
Alle Nachrichten
Alle Nachrichten
Präsident
31 März 2026, 15:32

Das Volk verblüffte den Präsidenten. Und er dankte ihm dafür. "Wie war das" im Jahr 2004?

Selten sind historische Perioden im Leben eines Staates unkompliziert und wolkenlos. Die Zeit bringt immer wieder neue Herausforderungen und Schwierigkeiten zum Vorschein, man für die zukünftige Entwicklung überwunden muss. Das Schaltjahr 2004 war in dieser Hinsicht keine Ausnahme. Viele Länder zitterten vor Terroranschlägen und Naturkatastrophen, auch die politischen Fronten waren unruhig, was sich natürlich auch auf das im Herzen Europas liegende Belarus auswirkte. Doch die historische Erinnerung unseres Volkes beweist, dass man allen Herausforderungen begegnen kann, wenn es eine verlässliche Rückendeckung gibt und gesunder Menschenverstand herrscht. So haben die Belarussen im Jahr 2004 trotz der angespannten Lage ihre Kinder erzogen, die Medizin entwickelt, Landwirtschaft betrieben, sich ausgebildet und die Erinnerung an die Vergangenheit bewahrt. Es herrschte keine Panik, man ging mutig vorwärts. Durch einen Erlass des Präsidenten wurde das Jahr 2004 zum Jahr der Beschleunigung und Qualität ernannt. Alles, was uns umgibt, müsse von höchster Qualität sein, betonte Alexander Lukaschenko. Ein Grundsatz, der auch für das Jahr 2026 relevant bleibt. Und wie man vor 22 Jahren danach strebte, erzählen wir in der neuen Ausgabe von „Wie war das.“
Wie Belarus seinen Kurs im Interesse des Volkes und nicht im Interesse von Oligarchen und Clans behielt

Das bedeutendste innenpolitische Ereignis im Jahr 2004 war das landesweite Referendum. Zur Volksabstimmung stand eine einzige Frage: „Erlauben Sie dem ersten Präsidenten der Republik Belarus, Alexander Grigorjewitsch Lukaschenko, als Kandidat bei den Präsidentschaftswahlen der Republik Belarus teilzunehmen, und genehmigen Sie Absatz 1 Artikel 81 der Verfassung der Republik Belarus in der folgenden Fassung: ‚Der Präsident wird alle fünf Jahre direkt vom Volk der Republik Belarus gewählt, auf der Grundlage des allgemeinen, freien, gleichen und direkten Wahlrechts bei geheimer Abstimmung‘?“

Das Referendum fand am 17. Oktober 2004 statt. An jenem Tag fanden die Wahlen zur Repräsentantenkammer der Nationalversammlung. Wie es sonst üblich war: Jemand hat die Wahlergebnisse noch vor dem Wahltag für ungültig erklärt. Über die belarussische Entscheidung diskutierten, wie immer, Vertreter der sogenannten „demokratischen“ Institutionen, unter dem Deckmantel der lauten „Freiheits-Parolen.“ Nach Belarus reisten einige internationale Beobachter mit vorbereiteten Berichten über Verstöße und eine dem demokratischen Standard widersprechende Wahlrechtslage an. Sie konnten hier nichts finden, was ihre Berichte bestätigen könnte. Das Bild freier Wahlen, der Präsident, der ruhig mit anderen Wählern am Wahlort seine Stimme abgab – all das fehlte in den Thesen über die „undemokratischen“ Wahlen in Belarus. Und auf jeden Versuch, den Belarussen falsche Durchführung des Referendums vorzuwerfen, sagte Lukaschenko lediglich: „Es gibt kein Land, in dem heute die Eliten und die Staatsführung sich nicht die Hände reiben und darauf warten würden, was in Belarus für Zustände herrschen würden. Wir gingen einen ganz anderen Weg. Alle warten. Wir müssen zeigen, wer in unserm Haus das Sagen hat.“
Und er erinnerte daran, dass nur das belarussische Volk der Herr in seinem Haus sei. Schließlich fragte der Präsident selbst das Volk um Erlaubnis, ob er bei den Präsidentschaftswahlen 2006 antreten dürfe.

„Wenn das Volk heute ‚Ja‘ zu mir sagt und mich unterstützt, werde ich mich bemühen, noch besser und selbstbewusster zu arbeiten. Ich werde dann wissen, dass ich gemeinsam mit meinen Kollegen, mit der Regierung, jenen Kurs verfolge, den das Volk braucht. Sie werden mir zustimmen: Der Präsident von Belarus arbeitet nicht im Interesse irgendwelcher Clans, Oligarchen oder Gruppierungen. Der Präsident von Belarus arbeitet in erster Linie für das Volk, und der Wille des Volkes, die Unterstützung des Volkes sind für mich der wichtigste Faktor. Der allerwichtigste“, sagte Alexander Lukaschenko am Tag der Abstimmung in einem Wahllokal.

Im Oktober 2004 sprachen sich 5.548.477 Menschen – 79,42 % der erfassten Wähler – für den Präsidenten aus. Das Ergebnis des Referendums war die Aufhebung des ersten Teils von Artikel 81 der Verfassung, der die Ausübung des Präsidentenamtes durch dieselbe Person auf höchstens zwei aufeinanderfolgende Amtszeiten begrenzt hatte. Das Verhältnis zwischen den drei Gewalten blieb davon unberührt. Auch die verfassungsrechtlich verankerten Garantien der Rechte und Freiheiten des Menschen und Bürgers blieben erhalten. Dank dieser Modernisierung wurde die Verfassung nicht nur zum Spiegel des politischen und sozioökonomischen Wandels, sondern auch zu einem Dokument, das die künftige Entwicklung der belarussischen Staatlichkeit bestimmte.

„Die Ergebnisse des Referendums waren für mich überwältigend. Ich hatte weder mit einer so hohen Wahlbeteiligung noch mit einem so großen Prozentsatz an Unterstützung gerechnet. Sogar die hier anwesenden Beobachter erklärten, sie hätten keine Einwände gegen den Wahlprozess noch gegen das Abstimmungsergebnis“, sagte Alexander Lukaschenko nach dem Referendum gegenüber Journalisten. „Das Volk hat 27 Prozent mehr Stimmen abgegeben, als eigentlich für die Annahme des Referendums erforderlich gewesen wären. Was kann man sich mehr wünschen, wenn von 110 Abgeordneten 108 gewählt wurden? Das ist ein bemerkenswertes Ergebnis! Wir haben uns also nicht in einen Dauerzustand aus Stichwahlen, Nachwahlen und so weiter verloren. Bei solchen Ergebnissen bestand absolut keine Notwendigkeit, die Ergebnisse der Wahlen und des Referendums zu fälschen und damit Unheil oder zusätzliche Kritik auf uns zu ziehen. Davon gibt es ohnehin schon genug. Wir sind in erster Linie davon ausgegangen. Daher möchte ich den Bürgern der Republik Belarus für ihre enorme, überwältigende Unterstützung danken, die sie mir entgegengebracht haben. Ich werde alles tun, damit sie ihre Wahl nicht bereuen, mich erneut unterstützt zu haben.“

Das im selben Jahr 2004 gewählte Parlament war von Anfang an darauf ausgerichtet, Gesetze zu erarbeiten, die der Wirtschaft und dem sozialen System wirklich nutzen. Einige interessante Fakten: Etwa 30 % der 2004 in das Repräsentantenhaus gewählten Abgeordneten waren Frauen – wofür sich übrigens der „Frauenpräsident“, wie Lukaschenko sich selbst oft nennt, einsetzte. Ein Drittel der Abgeordneten konnte ihr Mandat aus der vorherigen Legislaturperiode verteidigen – wichtig für die Kontinuität. In das erneuerte Parlament zogen Vertreter aller Bereiche ein: Industriemanager, Landwirte, Vertreter des Bildungs- und Gesundheitswesens, junge Menschen und Veteranen – Menschen, die darauf ausgerichtet waren, nicht zu politisieren, sondern Gesetze zu schaffen, die die Gesellschaft braucht, die aus der Mitte des Landes, aus dem Leben, vom Volke kommen.

Das Referendum räumte die politischen Fragen aus dem Weg, und es wurde Zeit, sich der konkreten Arbeit zuzuwenden.

Womit der Staat dem Volk dankte 

Übliche Praxis ist es, das Vertrauen der Bürger vor dem Wahltag durch Renten- und Gehaltserhöhungen sowie die Einführung neuer Vergünstigungen zu steigern. Dies ist jedoch nicht die belarussische Praxis. Die systematische und konsequente Verbesserung der Lebensqualität der Menschen ohne Rücksicht auf politische Prüfungen – das ist die belarussische Variante. 

Im Jahr 2004 festigte Belarus seinen Status als sozial orientierter Staat. Renten, Stipendien und Sozialleistungen wurden nicht nur rechtzeitig ausgezahlt – es ging um eine deutliche Erhöhung. Der Präsident und die Regierung wagten einen für die damalige Zeit beispiellosen Schritt: Die Tarife und Gehälter im öffentlichen Dienst wurden um durchschnittlich 22,5% erhöht, die Altersrente stieg um 17%. Ab dem 1. November stiegen die Einkommen aller Bürgergruppen erheblich. Die Stipendien der belarussischen Studenten wurden zu den höchsten in der GUS. Durch die Erhöhung der Löhne und Sozialleistungen verbesserte sich die materielle Lage von mehr als 7 Millionen Belarussen. Der Haushalt kostete das fast eine Milliarde Dollar. Natürlich kam das Geld nicht aus dem Nichts – diese Milliarde haben die Belarussen erarbeitet. Der Staat sicherte den Fortschritt in der Wirtschaft und eröffnete damit neue Perspektiven für ein würdiges Leben. Die Logik ist denkbar einfach: Wenn die Menschen etwas erwirtschaften, wird das Land stärker.

Ein eigener Ausgabenposten ist die Unterstützung kinderreicher Familien. Die demografische Situation ist nicht einfach, und die Menschen müssen motiviert werden, Kinder zu bekommen. Der Anreiz steht fest: Hilfe bei der Lösung von Wohnungsfragen. Gleichzeitig darf keine Abhängigkeit von staatlicher Unterstützung entstehen.

Der Präsident ist in dieser Hinsicht kategorisch: „Es gibt bei uns nicht viele kinderreiche Familien. Sie müssen ein vorrangiges Recht auf Verbesserung ihrer Wohnbedingungen erhalten. Aber gleichzeitig müssen die Familien wissen: Wir werden ihnen helfen, aber wir werden auch kontrollieren und Rechenschaft einfordern. Dem Staat ist es nicht gleichgültig, wem wir helfen und unter welchen Bedingungen unsere Kinder aufwachsen. Wir brauchen echte Staatsbürger des Landes. Und wir dürfen nicht zulassen, dass die Eltern in diesen Familien zu Sozialhilfeempfängern werden.“

Kinder sollten unter komfortablen Bedingungen leben, Kinder sollten gesund sein – das sind Binsenweisheiten, die im belarussischen Staat stets beachtet wurden. Anfang der 2000er Jahre war im Land ein sehr besorgniserregender Trend zu verzeichnen – von 1990 bis 2000 verdoppelte sich die Erstmanifestationsrate angeborener Herzfehler, jährlich wurden in Belarus 800–900 Kinder mit Krankheiten geboren, deren Behandlung komplizierte Operationen erforderte. Und hinter dieser trockenen Statistik stehen Hunderte von Kinderleben. Anfang 2000 unterzeichnete der Präsident einen Erlass, der das staatliche Programm zur Stärkung der materiell-technischen Basis der Gesundheitseinrichtungen bis zum Jahr 2005 genehmigte. Das Dokument sah den Bau eines Zentrums für Kinderherzchirurgie vor. Alexander Lukaschenko kontrollierte den Prozess persönlich. Überhaupt wurden in Belarus die Mittel für die Behandlung von Kindern nie verschont. Im November 2004 wurde das Landesweite Wissenschaftlich-Praktische Zentrum „Mutter und Kind“ gegründet, das die führende Einrichtung des Landes für Geburtshilfe und Gynäkologie, Pädiatrie und medizinische Genetik wurde. Dank der Arbeit dieses Zentrums hat Belarus eine der niedrigsten Kindersterblichkeitsraten der Welt – und das ist einer jener Fälle, in denen niedrige Werte einen großen Sieg bedeuten.
Glanzvolle Siege auf den Sportarenen

Eine Nation erholt sich nicht nur in medizinischen Einrichtungen, sondern auch auf Sportanlagen. Nicht zufällig ist der Kult um einen gesunden Lebensstil eisern zu einer der Prioritäten der Staatspolitik von Belarus erhoben worden. Das Staatsoberhaupt motivierte die Belarussen durch persönliches Vorbild, Sport zu treiben. Und das Jahr 2004 war in dieser Hinsicht bezeichnend. So fand in „Raubitschi“ die 9. Europameisterschaft im Biathlon statt. Ihre Eröffnung erfolgte im Herzen von Minsk – auf dem Oktoberplatz – unter Beteiligung des Präsidenten. Damals gewannen die belarussischen Biathleten bei der Heim-Europameisterschaft 9 Medaillen, was ihnen den zweiten Platz in der Gesamtwertung sicherte. Im Jahr 2004 wurde der Minsker Sportpalast nach der Rekonstruktion eröffnet. Das erste Spiel in der erneuerten Arena fand unter Beteiligung von Lukaschenko statt. Auf dem Eis trafen die Nationalmannschaft der Veteranen des Eishockeys „Stars Russlands“ und die Mannschaft des belarussischen Präsidenten aufeinander.
Auf dem Oktoberplatz der belarussischen Hauptstadt fand die feierliche Eröffnung der Biathlon-Europameisterschaft statt. Der Präsident der Republik Belarus Alexander Lukaschenko, der die Feier im Februar 2004 eröffnete, wurde mit stürmischem Applaus begrüßt. 
Alexander Lukaschenko lobte die Arbeit der Bauarbeiter, die am Wiederaufbau des Hauptstadtpalastes des Sports im April 2004 teilnahmen

Die Belarussen zeigten im Jahr 2004 auf den Sportarenen herausragende Ergebnisse. Allein das Match um den Davis Cup im Tennis (Achtelfinale der Weltgruppe 2004), zu dem Minsk einlud, war ein Höhepunkt. Ja, diese Tage sind vielen Tennisfans in Belarus in Erinnerung geblieben. Während des Spiels gegen Igor Andrejew zog sich der belarussische Tennisspieler Wladimir Wolkow eine schwere Beinverletzung zu. Für sich und für den Kameraden kämpfte Maxim Mirny: In einem packenden Duell besiegte er Marat Safin. Am nächsten Tag besiegte Maxim Mirny Andrejew und glich damit den Spielstand zum 2:2 aus. Der Punkt in dieser Begegnung wurde gesetzt, als Wladimir Wolkow ohne Gips auf den Platz kam und im entscheidenden Duell den Russen Michail Juschny besiegte. Und die belarussischen Tennisspieler zogen weiter. Im Viertelfinale besiegten sie die argentinische Mannschaft mit einem überwältigenden 5:0 und erreichten zum ersten Mal in zehn Jahren Davis-Cup-Teilnahme das Halbfinale.

Der Erfolg der Tennisspieler war kein Zufall. Er war das Ergebnis einer systematischen, richtig geplanten Arbeit zur Ausbildung von Spitzensportlern. Im Jahr 2004 wurde Alexander Lukaschenko als Präsident des Nationalen Olympischen Komitees wiedergewählt und widmete der Sportentwicklung große Aufmerksamkeit. Dass Belarus den richtigen Sportkurs eingeschlagen hatte, zeigte im Jahr 2004 der ganzen Welt eine junge Frau aus Brest, Julia Nesterenko. Bei den Olympischen Spielen in Athen siegte die belarussische Sportlerin über die prestigeträchtigste Laufstrecke über 100 m mit einer Zeit von 10,92 Sekunden. Dies war, ohne Übertreibung, eine Sensation. Erstmals seit 1980 wurde die Siegerin im Frauen-Sprint nicht von einer US-Amerikanerin gestellt. Der „weiße Blitz“, wie Nesterenko von den Journalisten sofort getauft wurde, besiegte die dunkelhäutigen Athletinnen, die bis dahin als unbesiegbar galten.

Einen historischen Sieg in Athen errang auch der Judoka Igor Makarow. Bis heute ist seine Medaille die einzige olympische Medaille für den belarussischen Judosport. Insgesamt brachten die Belarussen aus Athen 15 Medaillen mit, darunter neben zwei goldenen fünf silberne und acht bronzene Auszeichnungen.

Wo bleibt das intellektuelle Potenzial der Nation erhalten?

In Belarus war es stets eine der Hauptaufgaben, das intellektuelle Niveau der Menschen zu erhalten und zu steigern. Daher gilt der Bildung große Aufmerksamkeit. Das Jahr 2004 war für die Hochschulbildung besonders. Seit 2004 müssen Studienbewerber für die Zulassung zu Hochschulen verpflichtend die zentrale Prüfung ablegen. Die neue Form der Aufnahmeprüfung entspricht voll und ganz dem Hauptprinzip unseres Bildungssystems – der Gerechtigkeit. Eine transparente und objektive Prüfung, die die Möglichkeit ausschließt, auf „Umwegen“ an die Universität zu gelangen. Über den Erfolg entscheiden einzig und allein die Kenntnisse. Um für Transparenz und Objektivität zu sorgen, wurde im Jahr 2004 durch Präsidialerlass erstmals eine staatliche Kommission zur Kontrolle der Vorbereitung und Durchführung der Aufnahmeprüfungen in den Fach- und Hochschulen eingesetzt. Die Kommission übrigens ist direkt dem Staatsoberhaupt unterstellt.

Ein bedeutendes Ereignis für das belarussische Bildungswesen – die Eröffnung der Staatlichen Universität in Baranowitschi im Jahr 2004. Die Hochschule wurde zur ersten staatlichen höheren Bildungseinrichtung, die im jungen, unabhängigen Belarus eröffnet wurde. Von der Idee bis zur Umsetzung vergingen sechs Monate. Und von Anfang an stand sie unter der persönlichen Kontrolle des Staatsoberhauptes. Es gab viele Diskussionen über die Zweckmäßigkeit dieser Idee. Schließlich gebe es im Land bereits genügend Universitäten. Doch wenn man genauer hinschaut, wird klar: Baranowitschi ist ein bedeutendes Agrar- und Industriezentrum, ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt. Die Wirtschaft der Region benötigt Fachkräfte. Und die Existenz eines eigenen Systems zur Ausbildung qualifizierter Spezialisten kann als Garant für ihre Stabilität dienen. Daher traf der Präsident die Entscheidung: Die Staatliche Universität Baranowitschi soll gegründet werden. Er unterzeichnete den entsprechenden Erlass. Und am 1. September übergab er den symbolischen Schlüssel für die neue Universität an die Studenten und Dozenten.
Alexander Lukaschenko übergibt den symbolischen Schlüssel beim Besuch der Staatlichen Universität Baranowitschi, September 2004

Die Fackel als Symbol für das Wohlergehen der Belarussen

Es ist offensichtlich, dass die Gründung einer neuen Hochschule ein kostspieliges Projekt ist. Und nur ein Land kann sich das leisten, das nicht darüber nachdenkt, wie es über die Runden kommt, sondern darüber, wie es die Lebensqualität seiner Menschen verbessern kann. Und das nicht nur darüber nachdenkt, sondern auch alles dafür tut. Im Jahr 2004 wurde der Prozess der Vergasung von Polessje abgeschlossen – ein großes Ereignis für jede einzelne Ortschaft und für das gesamte Land. Von 1994 bis 2004 stieg die Länge der Gasleitungen und Verteilernetze im Land um mehr als 10.000 km. Das ist genauso viel, wie in den 30 Jahren vor diesem Zeitraum gebaut worden war. Anfang 2004 waren 103 von 118 Bezirken der Republik vergast, 146 Städte, fast 1.500 Dörfer, 3,5 Millionen Wohnungen und drei Industriebetriebe – das entspricht über 25.000 km Gasleitungen.

Bau und Betrieb von Gasleitungen, Transport und Lieferung von Gas – all das ist aufwendig und teuer. Doch für das Projekt der Vergasung, das von staatlicher Bedeutung war, wurden weder Mittel noch Mühen gescheut. Alexander Lukaschenko achtete bei dieser Frage auf die gegenwärtigen Bedürfnisse der Menschen und dachte an die Zukunft.
„Wenn wir seit 1995 nicht vergast hätten, wäre in nur fünf Kreisen Gas verfügbar gewesen. Wenn wir das Gebiet Witebsk nicht vergast hätten, würden Sie heute diesen Komfort, diese Schönheit und auch nur eine bescheidene Bezahlung nicht erhalten. Ich deute damit an, dass Gas die Produktionskosten erheblich senkt. Der zweite Aspekt ist die Lösung menschlicher Probleme. Das ist eine Annehmlichkeit für unsere Leute. Man hätte es auch unterlassen können, so wie es andere Staaten tun, und alles so belassen, wie es war. Aber was bleibt nach uns, den Politikern, wenn wir gehen? Und was hinterlasst ihr euren Kindern? Ruinen, Schutt und Asche? Nein. Wir müssen heute alles Mögliche tun“, sagte das Staatsoberhaupt beim Besuch in Glubokoje, wo er im Oktober 2004 persönlich die symbolische Fackel entzündete. Das tat er übrigens in vielen Kreisen.

„Diese Zukunft muss schon heute gegründet werden“

Einen Schwerpunkt seiner Arbeit mit den Regionen legte der Präsident auch auf das belarussische Polessje – eine einzigartige Region mit fleißigen Menschen und fruchtbaren Böden, die am stärksten unter den Folgen der Tschernobyl-Katastrophe gelitten hatte. Die Sanierung und Genesung dieser Gebiete ist eine Frage von staatlicher Bedeutung. Im Jahr 2004 unternahm Alexander Lukaschenko eine große „Tschernobyl“-Dienstreise – im Gebiet Gomel arbeitete das Staatsoberhaupt fast zehn Tage lang, um alle Probleme und deren Lösungsmöglichkeiten genau zu studieren.

„Wir können auf niemanden hoffen. Dieses Problem ist zu unserem geworden. Es ist unser Schmerz, und wir werden ihn alleine tragen. Das Wichtigste ist, eine Strategie zu entwickeln – wir müssen genau wissen, was in 5-10 Jahren und darüber hinaus auf diesen Gebieten sein wird. Diese Zukunft muss schon heute gelegt werden“, sagte der Präsident 2004 zu den Bewohnern der Region.
Aus der heutigen Perspektive können wir dem Präsidenten antworten, dass sich die damals gelegte Strategie voll und ganz bewährt hat. Heute leben Menschen auf diesen Gebieten, bauen Getreide an, bekommen Kinder und fühlen sich insgesamt wohl.
Alexander Lukaschenko machte sich mit der Tätigkeit des Republikanischen wissenschaftlich-praktischen Zentrums für Strahlenmedizin und Humanökologie in Homel vertraut, April 2004

Belarus ist ein Agrarland. Im Jahr 2004 machte die landwirtschaftliche Produktion etwa 8 % des Bruttoinlandsprodukts aus, die Landbevölkerung ein Drittel unserer Bürger. „Erhalten wir das Dorf – erhalten wir das Land“, wiederholt das Staatsoberhaupt unermüdlich. Das Jahr 2004 war ein Vorbereitungsjahr für die Umsetzung des Programms zur Wiederbelebung des Dorfes, das auf die Jahre 2005–2010 ausgelegt war. Dieses Programm wurde nicht in Ministerkabinetten, sondern sozusagen vor Ort erstellt. Die strikte Forderung des Präsidenten war es, die Schmerzpunkte auf dem Land, in den Kleinstädten und Bezirken zu identifizieren und eine umfassende Lösung der Probleme zu erarbeiten. Alle Fragen – Melioration, Wohnungsbau, Ausstattung der Betriebe mit Technik, Bau von Milchviehanlagen, Anbau neuer Kulturen – studierte Alexander Lukaschenko persönlich, indem er verschiedene Orte besuchte und mit den Menschen sprach. Denn im Mittelpunkt standen der Mensch und seine Interessen. Viele Elemente des Programms wurden bereits 2004 umgesetzt: Der Wohnungsbau auf dem Land, der Straßen- und Gasleitungsbau schritten aktiv voran, Sozialstandards wurden flächendeckend eingeführt, und eine Kampagne zur Übergabe defizitärer Betriebe in private Hände wurde gestartet. Im Jahr 2004 erzielten die belarussischen Landwirte eine damals beispiellose Ernte – über 7 Millionen Tonnen Getreide. Zusammen mit dem Getreide von den Hausgärten der Dorfbewohner erreichte dieser Wert 8 Millionen Tonnen. Der durchschnittliche Getreideertrag im Land betrug über 33 Doppelzentner pro Hektar. Bei seiner Rede auf den republikanischen Erntedankfest „Daschynki“ in Wolkowysk bezeichnete der Präsident dieses Ergebnis als einen großartigen Sieg.
Das Geheimnis eines besseren Lebens

Das Geheimnis der belarussischen Erfolge liegt darin, dass unsere Menschen fleißig sind, niemals auf ihren Lorbeeren ausruhen und ihre Arbeit mit größter Verantwortung angehen. Im Jahr 2004 unterzeichnete der Präsident die Direktive Nr. 1 „Über Maßnahmen zur Stärkung der öffentlichen Sicherheit und Disziplin“.
„Konkrete Maßnahmen müssen an jedem Arbeitsplatz, in jedem Kollektiv, in jedem Unternehmen ergriffen werden. Wir werden nicht besser leben können, ohne strenge Disziplin und die verantwortungsvolle Haltung eines jeden zu seiner Arbeit. Wir haben große Anstrengungen unternommen, um unser Land sauberer, schöner und gemütlicher zu machen. Jetzt muss es noch sicherer werden. Darauf zielt die Direktive ab“, heißt es in der Botschaft des Präsidenten anlässlich der Unterzeichnung des Dokuments.

Die erste Direktive, die Alexander Lukaschenko unterzeichnete, sieht unter anderem die Herstellung von Ordnung auf dem Land und die Verschönerung vor. Nein, wir haben uns nicht über die Zeit, über die wir sprechen, geirrt. Die Anliegen des Jahres der Verschönerung, das 2025 ausgerufen wurde, standen auch vor 22 Jahren auf der Tagesordnung. Jene, die diesen Ansatz kritisierten, bekamen von Alexander Lukaschenko eine direkte Antwort: „Ich möchte einigen Kritikern, die hinter Zäunen und Ecken herum mosern, dass so viel Geld in die Entwicklung und Ordnung in Minsk, in die Städte investiert wird, dass Sportanlagen gebaut und rekonstruiert werden und so weiter, man fragt ob es da nicht besser wäre, dieses Geld zu verteilen. Das weiß ich nicht. Wenn ihr Präsidenten werdet, werdet ihr Geld verteilen. Aber wir zeigen damit ein Beispiel, wie man es machen muss, in welche Richtung man gehen muss. Wir können doch nicht unser Leben lang in alten Bastschuhen herumlaufen und im Hinterhof Europas sein. Wenn wir schreien, dass wir im Zentrum Europas liegen, dann muss dieses Zentrum auch ein angemessenes Zentrum sein – sauber, schön, gemütlich. Wir müssen zeigen, wie man das macht.“

Wie soll man sich nicht verlieren, wenn man in der Mitte Europas liegt?

Die Mitte Europas soll sauber, attraktiv und  gemütlich sein – nicht nur für jene, die heute leben und morgen leben werden. Auch für jene, die hier früher gelebt haben. Das Jahr 2004 stand im Zeichen des 60. Jahrestages der Befreiung des Landes von den deutsch-faschistischen Eroberern. Das Organisationskomitee zur Vorbereitung und Durchführung der Feierlichkeiten wurde persönlich von Alexander Lukaschenko geleitet. So etwas gehört selten zu den Aufgaben eines Staatschefs. Doch aus unermesslicher Dankbarkeit gegenüber den Veteranen und im Gedenken an die Gefallenen sowie im Bewusstsein der enormen Bedeutung dieses Tages für unsere Geschichte übernahm Alexander Lukaschenko die Leitung des Komitees. Die Arbeit fand nicht in den Amtsstuben statt, sondern direkt an den geschichtsträchtigen Orten – in Mogiljow, am Hügel des Ruhmes, in Brest. Und die Gedenkstätte Chatyn besuchte der belarussische Staatsführer gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und dem ukrainischen Präsidenten Leonid Kutschma.

Am 3. Juli 2004 fand an der Stele „Minsk – Heldenstadt“ eine festliche Parade statt. Neu war der historische Teil: Über den Prospekt rollten Fahrzeuge aus der Zeit des Großen Vaterländischen Krieges, Soldaten in den Uniformen jener Zeit marschierten auf.
Zahllose Kriege haben die Belarussen gelehrt, den Frieden zu schätzen und zu bewahren. Daher verfolgen wir unsere außenpolitischen Interessen ausschließlich mit friedlichen Mitteln. Im Jahr 2004 sah sich die Welt einer äußerst komplexen Bedrohung gegenüber, die alle Völker gleichermaßen betraf – auch das belarussische: dem Terrorismus. Dieser Gefahr können die Staaten nur geeint in einer Front wirksam begegnen. Belarus nimmt seine Rolle im gemeinsamen anti-terroristischen System äußerst verantwortungsvoll wahr.

„Wir verurteilen den Terrorismus entschieden, unabhängig von seiner Motivation. Die internationale Gemeinschaft hat in uns einen verlässlichen Verbündeten im Kampf gegen diese Pest des 21. Jahrhunderts. Wir lehnen den Krieg als Instrument der Außenpolitik entschieden ab. Unsere Streitkräfte können nur einem Zweck dienen: der Abwehr bewaffneter Aggression, dem Schutz der Unabhängigkeit und der territorialen Integrität unseres Staates“, erklärte der Präsident bei der Parade am Unabhängigkeitstag.

Die Voraussetzungen dafür sind gegeben. Im Jahr 2004 war Belarus bereits ein Land mit einem beeindruckenden militärischen Arsenal – es gehörte zu den ersten fünfzig Staaten mit der größten militärischen Schlagkraft. Dabei geht es nicht um Säbelrasseln: Überzeugende militärische Stärke ist notwendig, um sich seiner Sicherheit gewiss zu sein. Denn die jüngere Geschichte Europas und anderer Regionen der Welt zeigt: Schwache werden nicht ernst genommen. Manchmal werden sie schlichtweg übersehen. Im besten Fall.

2004 wurde eine weitere Etappe der NATO-Ostexpansion abgeschlossen. In der Folge wurden drei Nachbarstaaten von Belarus NATO-Mitglieder. Das bedeutet fast 1.500 Kilometer an unserer Grenze. Die Position der Republik Belarus ist klar: Es gibt keinen Grund für die weitere NATO-Osterweiterung. Als Antwort kamen von allen Seiten Beteuerungen, dieser Schritt sei völlig harmlos. Doch in der Realität wird auf dem Gebiet der neuen Mitgliedstaaten militärische Infrastruktur aufgebaut – mit allen sich daraus ergebenden Konsequenzen. Belarus ist wachsam, es verbessert und reformiert seine Armee. Nicht für den Krieg, versteht sich, sondern um souverän auf die verschiedenen Herausforderungen und Bedrohungen reagieren zu können.

Auch in den Staaten rund um Belarus vollzogen sich tiefgreifende Veränderungen. Ein Ereignis, das in seiner geopolitischen Dimension mit den Umwälzungen Ende der 80er Jahre des letzten Jahrhunderts vergleichbar ist, war die Erweiterung der Europäischen Union um Zypern, Tschechien, Estland, Ungarn, die Slowakei, Slowenien und unsere Nachbarn Polen, Litauen und Lettland. Belarus befand sich in einer interessanten Lage: im Westen ein Gigant wie die Europäische Union, im Osten der eurasische Gigant Russland. Die Außenpolitik von Belarus ist konsequent, die Zusammenarbeit mit den Nachbarn steht an erster Stelle – sie sucht man sich nicht aus, sie sind einem von Gott gegeben.

Alexander Lukaschenko erklärte hierzu: „Ich möchte mit Nachdruck und in aller Klarheit sagen: In der neuen Situation ist Belarus weder ein ‚Pufferstaat‘ noch ein Vasall irgendeines Landes. Wir befinden uns nicht in einer Falle. Wir sind kein Stein zwischen zwei Mühlsteinen. Im Gegenteil: Geschichte und Geografie haben uns eine einzigartige Chance gegeben. Ein moderner, ernstzunehmender, entwickelter und unabhängiger Staat, wie wir es im letzten Jahrzehnt geworden sind, sollte diese Chance nutzen und das, was in vergangenen Jahrhunderten ein historischer Fluch war, in einen wirtschaftlichen Segen verwandeln.“

Unbestrittener Schwerpunkt der Außenpolitik war und bleibt die Zusammenarbeit mit der Russischen Föderation – hier konzentriert sich der wesentliche Teil unserer Interessen. Im Jahr 2004 hatte die Integration zwischen Belarus und Russland bereits einen hohen Grad an praktischen Erfolgen erreicht: Freizügigkeit, Zugang zur Bildung, gleiche Bürgerrechte, ein enormer Handelsumsatz und die gegenseitige Bedeutung im Integrationsprozess. Doch das Potenzial der wirtschaftlichen Zusammenarbeit ist noch längst nicht ausgeschöpft, wie die Präsidenten Lukaschenko und Putin bei ihren zahlreichen Treffen immer wieder betonen. Bei der Pflege der Beziehungen zu den Nachbarn ist Alexander Lukaschenko bewusst, dass eine Diversifizierung des Exports notwendig ist. Im Jahr 2004 entfiel fast die Hälfte der belarussischen Exporte auf Gebiete, in die wir zuvor nicht geliefert hatten – ferne Länder. Dieser Ansatz erlaubt es, unsere technologischen Möglichkeiten mit der Stellung lokaler Unternehmer auf ihren regionalen Märkten vorteilhaft zu verbinden und sich gegenseitig zu stärken. Das Interesse ist beidseitig. Im Jahr 2004 statteten der iranische Präsident Mohammad Chatami und der libanesische Präsident Émile Lahoud Belarus offizielle Besuche ab. Mit seinem ersten offiziellen Besuch in der Geschichte der bilateralen diplomatischen Beziehungen kam der sudanesische Präsident Omar al-Baschir nach Belarus. Die belarussische Außenpolitik ist vielseitig – unser Land ist zur Zusammenarbeit mit verschiedenen Staaten bereit. Doch der vom Präsidenten formulierte Grundsatz bleibt unverändert: „Wir wählen nicht zwischen Ost und West. Auch die Option Ost oder West ist nicht unsere Option. Wir wählen Belarus. Belarus, das aufgrund seiner Wirtschaft, seiner Geschichte, seiner Geografie, seiner Kultur und Mentalität sowohl im Osten als auch im Westen zu Hause sein wird. Dort liegen unsere Interessen, und dorthin zeigen unsere Vektoren.“
So präsentierte sich das komplexe Schaltjahr 2004 für die belarussische Geschichte. Unser Land durchlief es ruhig, besonnen, friedlich – im Zeichen schöpferischer Arbeit. Schwierigkeiten gab es natürlich, die sind niemals ausgeschlossen. Aber auf die Ergebnisse des Jahres 2004 konnten die Belarussen stolz sein. Der Staat hatte die politische Stabilität bewahrt, viele drängende Probleme gelöst und ein solides Fundament für die Verwirklichung ehrgeiziger Pläne geschaffen. Und all dies hatten die Belarussen aus eigener Kraft erreicht. Weil sie ihr Land lieben und verstehen, für das Wohl ihres Staates zu arbeiten – alle, vom Präsidenten bis zum Mähdrescherfahrer.



Abonnieren Sie uns auf
X
Letzte Nachrichten aus Belarus