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06 Januar 2026, 11:50

Richter des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts werden in Anwesenheit von Alexander Lukaschenko vereidigt

MINSK, 6. Januar (BelTA) – Die Richter des Verfassungsgerichts und des Obersten Gerichts der Republik Belarus wurden heute in Anwesenheit des Vorsitzenden der Allbelarussischen Volksversammlung, des belarussischen Präsidenten Alexander Lukaschenko vereidigt. 

Andrej Schwed wurde im Dezember 2025 in der Sitzung der Allbelarussischen Volksversammlung zum Vorsitzenden des Obersten Gerichts ernannt. „Ich schwöre, dass ich als gerechter Richter dem Volk der Republik Belarus dienen, meine richterlichen Pflichten gewissenhaft erfüllen, die Verfassung der Republik Belarus wahren, unparteiisch und gerecht sein werde, wie die Pflicht des Richters mir vorschreibt“, heißt es im Eid.

Der zum Präsidenten des Verfassungsgerichts gewählte Sergej Siwez hat ebenfalls seinen Eid abgelegt und sich verpflichtet, die Verfassungsordnung und Verfassungshoheit der Republik Belarus ehrlich, gewissenhaft und unparteiisch zu verteidigen.

Ein ähnlicher Eid wurde von den gewählten Richtern des Verfassungsgerichts Pawel Gridjuschko, Alexander Karawai, Andrej Kowaltschuk, Tatjana Protaschik und Jelena Semaschko geleistet.

Nach dem Eid überreichte Alexander Lukaschenko den Richtern Zertifikate und Geschenkexemplare der Verfassung der Republik Belarus.
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