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Turtschin: Verzeichnis der lizenzpflichtigen Tätigkeit wird erheblich reduziert

Präsident 11.04.2019 | 17:09
Alexander Turtschin. Archivfoto
Alexander Turtschin. Archivfoto

MINSK, 11. April (BelTA) - Man will in Belarus das Verzeichnis der lizenzpflichtigen Tätigkeit erheblich reduzieren. In nächster Zeit wird dem Präsidenten der Erlassentwurf vorgelegt. Das teilte erster Vizepremier, Alexander Turtschin, auf der Beratung des belarussischen Präsidenten mit dem Wirtschaftsblock der Regierung mit.

Alexander Turtschin betonte, dass die Geschäftsgemeinschaft schon lange auf Abänderungen zur Gesetzgebung über lizenzpflichtige Tätigkeit wartet.

Dem ersten Vizepremier zufolge wird in Belarus schon seit langem an der Liberalisierung der Gesetzgebung über lizenzpflichtige Tätigkeit gearbeitet. Laut Dekret Nr. 7 ging die Anzahl der Lizenzen um 15 Tsd. zurück. Nach der Annahme des Erlasses sollte sie um 30% reduziert werden.

Die Geschäftsgemeinschaft wartete auf die Abänderungen der Lizenzforderungen in Bezug auf die Mediziner.

Die Regierung will das Dokument innerhalb eines Monats vorbereiten und es dem Präsidenten vorlegen.

Auf der Beratung billigte das Staatsoberhaupt die Position der Regierung darüber, dass einzelne Normen der Gesetzgebung über Lizenzen veraltet sind und den modernen Anforderungen nicht entsprechen.

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