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Präsident
06 Februar 2023, 11:56

„Wollen wir über Aufgaben und Mängel sprechen.“ Lukaschenko erteilt den Auftrag, eine groß angelegte Besprechung mit Sicherheitsbehörden vorzubereiten

MINSK, 06. Februar (BelTA) – Bei dem Bericht des Generalstaatsanwalts Andrej Schwed hat der belarussische Präsident Alexander Lukaschenko einen Auftrag erteilt, eine groß angelegte Besprechung mit den Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden vorzubereiten.

"Vielleicht sollten wir unter der Leitung der Staatsanwaltschaft alle Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden nach den Ergebnissen des letzten Jahres zusammenbringen. Wir können über die Aufgaben sprechen, die vor uns stehen. Ich glaube, hier, im Palast der Unabhängigkeit, im größten Saal. Wollen wir uns offen über die Aufgaben und Unzulänglichkeiten, vor allem aber über die Unzulänglichkeiten des gesamten Machtapparats, einschließlich der Armee, sprechen", sagte Alexander Lukaschenko.

Der Staatschef betonte, dass die Mängel der einzelnen Behörden bei solchen Treffen besprochen werden sollten. "Es ist unsere Schuld, dass wir die Probleme der Armee, der Staatsanwaltschaft, der Ermittlungsbehörden, des Innenministeriums und des KGB nicht gemeinsam diskutieren. Schließlich handelt es sich um Menschen, die ähnliche Aufgaben erfüllen, und Kontakte sind sehr wichtig. Und sie sollten wissen, was die Armee tut, sagen wir, das Ermittlungskomitee sollte wissen, was die Armee tut. Die Staatsanwaltschaft hat alles in Griff, ihr seid hier in ständigem Kontakt. Darüber haben wir zu sprechen. So können wir unsere Erfolge und Mängel erfahren", sagte der Präsident.

Alexander Lukaschenko beauftragte den Generalstaatsanwalt, gemeinsam mit dem Leiter der Präsidialverwaltung eine entsprechende Sitzung vorzubereiten. "Damit wir uns gründlich auf dieses Ereignis vorbereiten können. Natürlich werde ich über Aufgaben und bestimmte Nachteile sprechen müssen, aber ihr solltet euch darauf vorbereitet sein, die rechtliche Bewertung der Lage in den Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden zu analysieren. Und wir wollen hören, was die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden uns zu sagen haben", sagte das Staatsoberhaupt.

"Deshalb sollten wir uns heute nicht mit Berichten und Selbstberichten befassen. Sehr wichtig ist es jedoch, wie eine Verbrechensbegehung begünstigende Situation heute bewertet werden kann", nannte der Präsident ein Thema des künftigen Berichts.

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