MINSK, 1. September (BelTA) – Die exportorientierte belarussische Wirtschaft ist offen für die Zusammenarbeit mit allen interessierten Ländern und kann sich nicht ausschließlich auf eigene Ressourcen und Kräfte stützen. Seine Entwicklungsperspektiven sieht Belarus unter anderem in der Zusammenarbeit mit Großstaaten Russland, China, Indien. Mindestens ebenso wichtig sind auch multilaterale Formate. Hier nimmt die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SOZ) einen besonderen Platz ein, die mehr als 40 % der Weltbevölkerung repräsentiert und ein Viertel des globalen BIP erwirtschaftet.
Vor nicht allzu langer Zeit hatte Alexander Lukaschenko auf der Sitzung der VII. Allbelarussischen Volksversammlung das Motto verkündet: „Zeit für konkrete Taten“. Das bezog sich in erster Linie auf Belarus. Auf dem SOZ-Gipfel im Format "SOZ+" übertrug der Präsident dieses belarussische Motto auf die „Shanghaier Familie“. Das Staatsoberhaupt äußerte sich mit seiner ihm eigenen Offenheit nicht nur zu den Errungenschaften der SOZ, sondern sprach auch bestimmte Mängel in der Arbeit der Organisation an. Der belarussische Staatsführer rief die Länder der "Shanghaier Familie" dazu auf, entschlossener zu handeln, um mögliche Probleme zu vermeiden und nicht zu einer weiteren Organisation der Vereinten Nationen in deren jetziger Gestalt zu werden.
Das Hauptthema der Sitzung im Format "SOZ+" wurde wie folgt benannt: "Die UNO als Schlüsselelement einer gerechten Weltordnung: der Beitrag der SZO+-Staaten zur Gestaltung einer multipolaren Welt". In diesem Zusammenhang gratulierte das Staatsoberhaupt Kirgisistan zur Wahl zum nichtständigen Mitglied des UN-Sicherheitsrates: "Ich sehe darin ein Zeichen der verantwortungsvollen Haltung gegenüber dieser hohen Mission in der Initiative des Vorsitzes, das Thema „UNO“ als Schlüsselelement einer gerechten Weltordnung und den Beitrag der Länder der SOZ-Familie zur Gestaltung einer multipolaren Welt zu erörtern."
Über den Einfluss politischer Auseinandersetzungen in der UNO auf die Konfliktlösung
Alexander Lukaschenko betonte, dass die Vereinten Nationen durch ihr universelles Mandat, ihre breite Zusammensetzung, ihre Ausrichtung auf Dialog und Erarbeitung von Ansätzen, die den Interessen aller Länder bestmöglich Rechnung tragen können, einzigartig seien. „Selbst den kleinsten Staaten bietet die UNO-Tribüne eine Chance, die Aufmerksamkeit der Weltgemeinschaft auf ihre Probleme zu lenken und gegebenenfalls um Hilfe bei deren Lösung zu bitten. Darin liegt die Stärke der Organisation“, ist er überzeugt.
Gleichzeitig ist der Präsident der Meinung, dass politische Widersprüche die tatsächliche Beteiligung der UNO an der Lösung unprovozierter bewaffneter Konflikte blockieren, darunter auch in Bezug auf eines der SOZ-Länder – den Iran. „Man kann die Organisation und ihre Sekretariatsführung noch so sehr kritisieren, es gibt Gründe dafür, aber man muss bedenken, dass die Ergebnisse der UNO-Arbeit in erster Linie von uns abhängen – den Mitgliedstaaten“, stellte er fest.
Über die verstärkte Zusammenarbeit zwischen SOZ und UNO
Der Präsident wies darauf hin, dass sich in der "Shanghaier Familie" vier Mitglieder des UN-Sicherheitsrates befinden: Russland, China, Pakistan und Bahrain, davon zwei ständige. Im Jahr 2027 wird Kirgisistan anstelle Pakistans nichtständiges Mitglied werden.
„Sie wissen sehr gut, wie groß der Anteil der SOZ-Länder an der Weltbevölkerung und der Weltwirtschaft ist. Ohne Mitglieder unserer Vereinigung kann kein einziges globales Problem gelöst werden, sei es der Klimawandel, die Bekämpfung von Epidemien oder die Stabilisierung der Energiemärkte“, ist Alexander Lukaschenko überzeugt.
Er betonte, dass Belarus auf eine Wirkung durch die verstärkte Zusammenarbeit zwischen SOZ und UNO setze. „Es liegt in unserer Kraft, Entscheidungen voranzutreiben, die der Westen in New York blockiert, etwa in den Bereichen wie Förderung des Weltfriedens und Sicherheit, Bekämpfung von Terrorismus, Cyberbedrohungen und Drogenhandel“, erklärte das Staatsoberhaupt.
Der Präsident ist der Ansicht, dass die SOZ auf wirtschaftlicher Ebene in der Lage ist, heute bei der UNO "nicht durchsetzbare" Initiativen zur Bekämpfung einseitiger Zwangsmaßnahmen, zur Förderung gegenseitiger Investitionen, zur Vereinfachung von Zollverfahren, zur Entwicklung der digitalen Wirtschaft und der Verkehrskonnektivität effektiv umzusetzen.
Über die Notwendigkeit konkreter Handlungen in Richtung Multipolarität
Der Präsident stellte fest, dass die SOZ, indem sie zu diesen Themen im eurasischen Raum einen Konsens herstellt, ein solides Fundament für die Wiederaufnahme eines umfassenden globalen Dialogs schafft. Er wies darauf hin, dass auf der Sitzung des SOZ-Rates der Staats- und Regierungschefs, die dem Format "SOZ+" vorausging, viel darüber gesprochen wurde, dass die wichtigsten weltweiten Veranstaltungen nicht ohne die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit stattfinden sollten.
„Wir alle verstehen das, wir sagen, dass wir einen gewissen 'Geist' haben und so weiter. Aber das ist zu wenig. Die Menschen erwarten von uns konkrete Handlungen in Richtung Multipolarität. Die Zeit vergeht. Wenn wir Zeit verlieren, könnten wir zu einer Organisation der Vereinten Nationen in der Form werden, in der sie heute existiert“, sagte Alexander Lukaschenko.
Zugleich könne die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit perspektivisch als Katalysator für die Gesundung der UNO wirken und ihr den Status einer Plattform für die Lösung der schwierigsten globalen Probleme zurückgeben – und nicht eines Instruments in den Händen des Westens zur Ausübung von Druck auf souveräne und unabhängige Staaten. „Aber auch darüber reden wir aus irgendeinem Grund nicht gern“, betonte er.
Über die Rolle der Eurasischen Charta der Vielfalt und Multipolarität im Erneuerungsprozess der UNO
Alexander Lukaschenko wies darauf hin, dass es für die Erneuerung der UNO nicht nur auf die Personen an der Spitze ankomme, sondern auf die Herausbildung einer zwischenstaatlichen Verhaltenskultur, die auf gegenseitigem Respekt und Dialog basiere.
„Ich bin überzeugt, dass die Erarbeitung der Eurasischen Charta der Vielfalt und Multipolarität im 21. Jahrhundert einen Beitrag zu diesem Prozess leisten wird“, erklärte der Präsident. „Auf der bevorstehenden Tagung der UN-Generalversammlung wird der Verhandlungsprozess zur Erarbeitung der Charta offiziell gestartet. Praktisch wird er im November dieses Jahres in der Hauptstadt von Belarus auf der jährlichen Minsker Sicherheitskonferenz beginnen. Ich nutze die Gelegenheit, um Sie zu dieser Konferenz einzuladen.“
Über die Initiativen von Seiten der mächtigsten Staaten
Zum Abschluss seiner Rede bekräftigte Alexander Lukaschenko erneut die Bereitschaft von Belarus, einen Beitrag zur Arbeit der SOZ, zur Stärkung der UNO und zur Gestaltung einer gerechten und multipolaren Weltordnung zu leisten und Erfahrungen in prioritären Kooperationsbereichen auszutauschen.
„Wir sind bereit, aktiv und zielgerichtet zu handeln. Was wir erwarten, sage ich offen, auch von unseren Führern. So gleichberechtigt wir hier auch sein mögen, wir erkennen doch an, dass wir drei mächtigste Staaten haben – die Volksrepublik China, Indien und die Russische Föderation. Starke Wirtschaften, mit immensen Ressourcen, Atommächte. Wir erwarten von ihnen vor allem Initiative. Diese Initiative bleibt leider immer noch aus“, stellte der belarussische Präsident fest.
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